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Focus Markenrecht

Leistungspflichten

Was sind Leistungspflichten?

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Was sind Leistungspflichten?

Leistungspflichten werden durch Schuldverhältnisse ausgelöst. Das Schuldverhältnis kann auf Gesetz oder auf einem Vertrag beruhen. Die Pflichten ergeben sich dann aus dem Gesetz, dem Vertrag, den AGBs oder aber aus Handelsbräuchen.

Am Beispiel des Lizenzvertrags verdeutlicht bedeutet dies, dass der Lizenznehmer dazu verpflichtet ist die Lizenzkosten zu zahlen. Der Lizenzgeber verpflichtet sich bspw. dazu, die Nutzung eines Bildes zu gewähren.

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