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Was sind Nebenpflichten?
Schuldverhältnisse lösen zwischen den Vertragsparteien Rechte und Pflichten aus. Bei den Nebenpflichten handelt es sich um nachgeordnete Pflichten, die im bürgerlichen Gesetzbuch die Parteien dazu verpflichten
„Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen“
der anderen Vertragspartei zu nehmen. Hierunter sind Treuepflichten, Schutz- und Obhutspflichten sowie Aufklärungs- und Mitteilungspflichten zu verstehen. Die Verletzung von Nebenpflichten kann zu einem Schadensersatzanspruch führen. Die Nebenpflichten sind von Nebenleistungspflichte zu unterscheiden.
Unsere Leistungen zum Thema Nebenpflichten
- Beratung von Händlern von gebrauchter Software und Lizenzen
- Püfung der AGB von Softwareherstellern
- Beratung von Käufern von gebrauchter Software und Lizenzen
- IP und Datenschutz Due Diligence
- Durchsetzung bzw. Abwehr von Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen
- Wir gestalten und begleiten Lizenzverträge und Lizenzvereinbarungen
- Wir prüfen bestehende Vertragswerke und bestehen nötigenfalls auf Anpassungen
- Wir setzen Ansprüche aus Lizenzverträgen durch oder wehren diese ab
