Multiple awards.

Focus Markenrecht
de

Internationales Abkommen gegen Filesharer geplant

Wie der Presse zu entnehmen ist, plant eine Gruppe von Industriestaaten ein internationales Abkommen gegen illegales Filesharing mit deutlich höheren Sanktionen als sie bisher durchsetzbar sind. Massenhaft werden bereits seit vielen Jahren Dateien – sowohl Musik als auch Filme – über Filesharing-Systeme kostenlos ausgetauscht. Auch auf unserem Schreibtisch landen fortlaufend sogenannte Filesharing-Abmahnungen.

Das vermeintlich kostenlose Herunterladen von Musik ist illegal – denn der Nutzer läd in diesen Peer-to-Peer-Netzwerken gleichzeitig Dateien hoch und stellt diese wiederum anderen Nutzern zum  “kostenlosen” Herunterladen zur Verfügung.

Auf jahrelange hartnäckige Initiative der Rechteinhaber – der Unterhaltungsindustrie – laufen nun mehrere parallele Gesetzesvorhaben gegen Raubkopierer. Ein wichtiger Schritt bei dem Vorhaben, den Filesharern endgültig den Garaus zu machen, soll der sog. Gallo-Report sein, der im September vom Europäischen Parlament verabschiedet werden soll. Zudem verhandelt eine Gruppe von Industriestaaten, insgesamt 39 Staaten, darunter alle EU-Länder, im Rahmen des sog. Acta-Abkommens derzeit harte Sanktionen gegen illegale Filesharer, die noch dieses Jahr beschlossen werden sollen. Es werden Sanktionen wie die Sperrung des Internetzugangs für Raubkopierer diskutiert.

Ob jedoch diese neuen bzw. fortgeschrittenen Gesetzesvorhaben tatsächlich umgesetzt werden und dann überhaupt eine messbare Wirkung entfalten, scheint angesichts der sich immer schneller entwickelnden  und innovativeren Technik im digitalen Zeitalter mehr als fraglich.

Erwischt wird der durchschnittliche Filesharer aber meistens  – mit finanziellen Konsequenzen, die schmerzen (nh).

Practical handbook for enforcing claims in competition law

2nd, completely revised and updated edition

Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.

Learn more

Praxishandbuch Anspruchsdurchsetzung im Wettbewerbsrecht