Das Bundespatentgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10) die weltweite Entwicklung im Energiesektor vorweggenommen und den alternativen Energien Schokolade, Konfitüre und Kaffee den Untergang vorhergesagt.
Anlass des Gerichtsbeschlusses war eine Entscheidung des Markenamts, das die Wortmarke
“Erneuerbare Energien”
nicht für die oben genannten Waren eintragen wollte, da diese insoweit rein beschreibend sei. Anders sah das das Bundespatentgericht.
Konfitüre, Marmelade & Co hätten nichts mit erneuerbaren Energien zu tun, so das Gericht. Ein wie auch immer gearteter, sachbezogener Zusammenhang des Fachbegriffs „Erneuerbare Energien“ zu den vorliegend einschlägigen Nahrungsmitteln bestehe nicht.
Nachdem sich bereits ganze Länder und Industrien auf den Treibstoff der Zukunft ausgerichtet haben, eine Erfolgsbotschaft die nächste jagt und ich mich persönlich bereits auf die Schokoladentankstelle eingerichtet habe, muss die Frage erlaubt sein, ob die energiepolitische Zukunft wirklich so düster aussieht.
Wollen wir mal sehen, ob wir in zehn Jahren wirklich alle mit Strom fahren. (be)
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