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Focus Markenrecht
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Spiegel: In die Hose gegangen

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Der Spiegel berichtet in seiner Printausgabe vom Montag (“Im Namen der Hose”) von der Verfolgung von Markenrechtsverletzungen auf der eBay-Plattform durch das Unternehmen Abercrombie und Fitch. Hintergrund der Abmahnungen ist, dass A & F zwar auch in Deutschland Markenrechte erworben hat, jedoch hierzulande noch keine Vertriebslizenzen erteilt hat. Daher ist es nicht gestattet, Produkte unter der Marke “Abercrombie und Fitch” in Deutschland im “geschäftlichen Verkehr” anzubieten.

Eigentlich ein ganz normaler Vorgang: Ein Rechteinhaber setzt seine Rechte gegen Rechteverletzer durch.

Diese schnöde Nachricht hätte aber natürlich niemanden hinter dem Ofen hervorgelockt und nicht für einen Spiegel-Artikel gereicht. So “würzt” man die Meldung mit armen Studentinnen, krebskranken Kindern und zähnefletschenden Anwälten und gibt ihr somit den gewünschten emotionalen “Spin”, den der Spiegelleser gewöhnt ist.

Sogar ein eBay-Sprecher wird zitiert: Man werde solche “Methoden” nicht hinnehmen.

Wir fragen uns, welches Verhalten bei eBay wirklich “Methode” hat.

Das des illegalen Imports von Markenware, um diese dann auf eBay unter dem Deckmäntelchen des Studenten oder der nichtsahnenenden alleinerziehenden Mutter mit schönem Profit auf Kosten des Markenrechtsinhabers?

Oder die entsprechenden rechtlichen Maßnahmen dagegen durch den Rechteinhaber?

Vielleicht ist diese grundsätzlich in keiner Weise zu beanstandende Rechtsverfolgung in einigen Einzelfällen etwas zu hart. Dies darf aber doch nicht dazu führen, jemanden, der sich gesetzeskonform verhält, als “Täter” dazustellen.

Damit ist auf lange Sicht nämlich den angeblichen “Opfern” nicht geholfen. Denn die Verteidigung mit moralischen Einwendungen wie schweren Krankheiten oder Bettelstudententum geht allzuoft “in die Hose”.

(Rechtmässige) Abmahnwellen werden durch massenhafte Rechtsverletzungen ausgelöst. Wirksamstes Mittel dagegen ist demnach das Abstellen der Rechtsverstösse, es einfach sein lassen, nicht mehr zu machen, es aufzuhören….

Eigentlich ganz einfach und unspektakulär, sollte man meinen.

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