“Geprüfte/r Massagepraktiker/in”: Die Tücken der Unterlassungserklärung
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, sollte zuvor alle Verletzungen der daraus entstehenden Unterlassungspflicht beseitigen. Ansonsten kann eine Vertragsstrafe drohen,…
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Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, sollte zuvor alle Verletzungen der daraus entstehenden Unterlassungspflicht beseitigen. Ansonsten kann eine Vertragsstrafe drohen,…
Aufgrund der Verpflichtung des einzelnen Sportlers, die Produkte eines bestimmten Sportartikelherstellers branchenexklusiv zu vertreten, kann es zu einem Konflikt zwischen dem…
Das weltberühmte, von dem Sportartikelhersteller Nike vermarktete sogenannte „Jumpmanlogo“, dass den früheren Weltklasse-Basketballer Michael „Air“ Jordan mit…
Als Inhaber eines EMail-Postfachs ist man einiges gewöhnt. Selbst strengste Gesetze haben Versender von Viagra-Werbung, Tipps zum Abnehmen sowie Geschichten über…
At the request of Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) issued a temporary prohibition order against the…
The Fair trading law and the preliminary injunction proceedings, in which most competition law disputes are conducted, have interesting facets. Emergency injunction,…
The Düsseldorf Higher Regional Court has recently rejected an application for a temporary injunction (OLG Düsseldorf, Urteil v. 29.3.2018, Az. I-20 U 114/17). The…
Die Zulässigkeit von AdBlockern war bereits mehrmals Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Nun hatte sich der BGH mit dieser Fragestellung auseinanderzusetzen. Heute…
Viele Unternehmen haben den Datenschutz bislang stiefmütterlich behandelt. Im Hinblick auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die empfindliche Bußgelder…
Ein Ausrüstervertrag ist nicht gleich ein Standard-Sponsoringvertrag. Je nach Bekanntheit, Erfolg und Medienpräsenz des Sportlers unterscheiden sich die Ausrüsterverträge…
Der personalisierte E-Mail-Account ist allgegenwärtig. Sowohl im Privat- als auch im Berufsleben ist er im Einsatz. Gerade im Arbeitsverhältnis können derartige…
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der…
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. April 2018 über die Zulässigkeit der Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen…
Viele Unternehmen werden den 25.05.2018 in ihrem Kalender rot markiert haben. Ab dem letzten Freitag des Monats Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und mit…
Vor dem Hamburger Oberlandesgericht stritten in zweiter Instanz die Vertreiberin eines Muskelpräparates und ein hanseatischer Wettbewerbsverein mit Mitgliedern aus dem…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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