Schwarzer Tag für die Wortmarke “Black Friday”: DPMA beschließt Löschung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der…
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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der…
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. April 2018 über die Zulässigkeit der Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen…
Viele Unternehmen werden den 25.05.2018 in ihrem Kalender rot markiert haben. Ab dem letzten Freitag des Monats Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und mit…
Vor dem Hamburger Oberlandesgericht stritten in zweiter Instanz die Vertreiberin eines Muskelpräparates und ein hanseatischer Wettbewerbsverein mit Mitgliedern aus dem…
Das OLG Stuttgart hat mit einer aktuellen Entscheidung (OLG Stuttgart, 05.04.2018, Az. 2 U 99/17) festgelegt, dass Gillette mit einem guten Testergebnis der „Stiftung…
Ausrüsterverträge gehören im kommerzialisierten Sport seit langer Zeit zum Repertoire der häufig zu findenden Vereinbarungen. Egal ob Nike, adidas, PUMA oder New Balance:…
Das OLG Hamburg verhandelte am 27. Februar erneut über die Frage, ob das allseits bekannte und mit hoher Brisanz geladene „Schmähgedicht“ von Comedian Jan Böhmermann…
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Wie gestaltet sich bei Tieraufnahmen der Schutz des Eigentümers? Benötigt man hier die Zustimmung des Halters, Züchters, Zoobetreibers oder Bauern? Inwieweit bestehen…
Zum "Embedding" von Fotos auf Internetseiten hat jetzt ein amerikanisches Gericht entschieden. Das Gericht verfolgte eine sehr strenge Linie und bejahte…
Das europäische Parlament hat am 06.02.2018 eine neue Verordnung gebilligt, die das sogenannte „Geoblocking“ verhindern soll. Hierbei handelt es sich um eine Form der…
Eine Verfügung über die Nutzungsrechte, an Bildern einer Person, und damit die Einwilligung in die Veröffentlichung soll für den Verwender für Rechtssicherheit sorgen.…
Viele Unternehmen haben aktuell das Thema Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf der Agenda und sehen sich daher auch mit dem Thema konfrontiert, ob sie einen…
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