Yoko Ono will die Bar “John Lemon” verbieten
Man mag dem Hamburger Barbetreiber ruhig unterstellen, dass die Namensannäherung bewusst gewählt wurde. Bei der Eröffnung der Kneipen Yoko Mono und John Lemon hatten die…
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Man mag dem Hamburger Barbetreiber ruhig unterstellen, dass die Namensannäherung bewusst gewählt wurde. Bei der Eröffnung der Kneipen Yoko Mono und John Lemon hatten die…
Heute hat das Landgericht Saarbrücken seine Entscheidung in dem Streit zwischen einer AfD-Sympatisantin und Til Schweiger um die Veröffentlichung einer Facebooknachricht…
Egal, ob Sie Online-Händler, Arzt oder Anwalt sind oder sich anderweitig unternehmerisch betätigen: Ihre Kunden, Patienten, Mandanten, Arbeitnehmer und auch Ihre…
Absolute Werbeversprechen bieten immer ein rechtliches Risiko. Dies musste jetzt auch ProtectPax feststellen. Vor kurzem hatte der flüssige Displayschutz noch in der…
Letzten Freitag war großer Andrang am Landgericht Saarbrücken. Grund war die mündliche Verhandlung in einem Rechtsstreit, in dem es (wieder einmal) um die Frage geht, ob…
In a recent decision, the Higher Regional Court of Frankfurt ruled that the operator of the website notebooksbilliger.de is not entitled to any claims against the operator of…
Aus einem an uns fehlgeleiteten Schriftverkehr zwischen einem Rechtsuchenden und dem Amtsgericht Grevesmühlen: "Sehr geehrte Frau Richterin, ich möchte bitte mitteilen,…
Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Tut er dies nicht, verliert er seinen Markenschutz. Doch was passiert, wenn die Marke in einer leicht abweichenden Form…
Ganz klar: Man darf als Gewerbetreibender nur Werbung per E-Mail verschicken, wenn der Empfänger vor dem Versand seine Einwilligung dazu erteilt hat. Dazu muss der Kunde…
Nachdem Halloween erfolgreich in die deutsche Kulturlandschaft integriert worden ist, soll nun der „Black Friday“ etabliert werden. Zu verlockend ist die Chance für…
The Regional Court of Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 11.10.2017, Az. 315 O 378/17) prohibited a law firm specializing in banking and capital market law from unlawful…
Bei Lebensmitteln, die vom Marketing gern in den Luxusbereich verortet werden, spielt die Menge ja eigentlich keine Rolle. In der Raffaello-Werbung z.B. geht es nicht um…
Das "Internationale Consortium of Investigative Journalists (ICIJ)", dem unter anderem auch die Süddeutsche Zeitung angehört, hat mit den "Paradise Papers" am 5.11.2017…
Was für 1 geile Idee! Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westfälischen Lünen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an „i bims“ und…
Jeder Unternehmer wird damit früher oder später in Berührung kommen: Einer Abmahnung. Ganz gleich, ob Sie ein kleines Startup oder ein börsennotiertes Unternehmen…
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