AG Erfurt: Persönlichkeitsrechtsverletzung mit Streitwert 0 €
Manchmal verschlagen einen prozessuale Besonderheiten an Gerichte mit weniger Erfahrung in den von uns gewöhnlicherweise bearbeiteten speziellen Rechtsgebieten. Das ist…
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Manchmal verschlagen einen prozessuale Besonderheiten an Gerichte mit weniger Erfahrung in den von uns gewöhnlicherweise bearbeiteten speziellen Rechtsgebieten. Das ist…
In einer ersten Abstimmung des europäischen Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz wurde über die europäische Urheberrechtsrichtlinie entschieden. Der Ausschuss…
Nachdem Alice Weidel vor dem LG Hamburg mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung scheiterte, hat sie nun die angekündigte sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des…
Eigentlich eine ganz klare Sache: Altbundeskanzler Kohl erhält Schadensersatz wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch eine nicht durch ihn legitimierte…
On 7 June 2017, the Munich Higher Regional Court issued a temporary injunction against Google due to the reference to a request to delete unlawful search results. The…
Das Kammergericht Berlin entschied in zweiter Instanz, dass Facebook den Eltern der Verstorbenen keinen Zugriff auf deren Account gewähren muss. Der Einsicht in die…
Den Pulitzerpreis erwarten "Gebrauchstexter” vergeblich. Auf was sie allerdings Anspruch haben, ist die Anerkennung der Urheberrecht an dem von ihnen verfassten Werbetext.…
Big Brother lässt grüßen: Die perfekte Puppe 2017 ist mehr ein Multimedia-Center als ein Kuscheltier und steht sowohl Kindern als Google-Suchhilfe als auch Eltern als…
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom 04.04.2017 (BGH, Urt. v. 04.04.2017 - VI ZR 123/16) zur Frage Stellung genommen, wann sich der Bertreiber eines…
Bayern-Chef Uli Hoeneß war auch während seiner Zeit in Haft eine durchaus prominente Persönlichkeit. Aber auch im Knast gelten die Grundsätze des…
Der Umgang mit dieser Strafanzeige beantwortet die wichtigste Frage im Streit um das Bushido-Phantombild zwar nicht. Es spricht jedoch für die (strafrechtliche)…
Wir hatten Anfang Mai darüber berichtet: Der NDR-Satiriker Christian Ehring hat den Aufruf von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel Ernst genommen und diese in einem Beitrag…
Man kann die Frau verstehen, die mangels entsprechender Aufzeichnungen und eigenem Erinnerungsvermögen den Namen des Vaters ihres Kinders mit Hilfe von Hotel-Unterlagen…
Es hält sich tapfer die Meinung, dass Streaming grundsätzlich legal sei. Gemeint ist das reine Mithören und Mitansehen von Musik und Filmen. Es dürfte allerdings sogar…
Der Verstoß gegen Registrierungspflichten nach dem Elektrogesetz im Zusammenhang mit Elektro- und Elektronikgeräten kann weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. So…
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