Der Geldsack des aufbrüllenden Delinquenten
[:de] Ein Mitbewerber unseres Mandanten hatte diesen in einer an sein Unternehmen und auch explizit an alle Mitarbeiter gerichteten E-Mail als Betrüger beschimpft und mit…
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[:de] Ein Mitbewerber unseres Mandanten hatte diesen in einer an sein Unternehmen und auch explizit an alle Mitarbeiter gerichteten E-Mail als Betrüger beschimpft und mit…
Onlinehändler haben es nicht leicht. Überall lauern Fallstricke. Aus unserer täglichen Praxis kennen wir zahlreiche Fälle, die Händlern teuer zu stehen kamen, die sich…
[:de]Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Inhabers eines Internet-Mitgliedskontos für die Nutzung durch einen Dritten bei…
[:de]Im Auftrag des Bundesrates der Republik Österreich hat unser Kollege Rechtsanwalt Dr. Niklas Haberkamm einen Beitrag zur juristischen Definition von Hassreden im…
Dem Kleinanzeigenmarkt sei Dank: Gebrauchte Software findet heute schnell neue Interessenten. Allerdings: Der Weiterverkauf von ausschließlich auf Datenträgern in Verkehr…
[:de]Das Landgericht Hamburg hat aktuell die Klage einer deutschen Fotografin abgewiesen, die ein ausländisches Portal (Sitz in den USA) auf Unterlassung, bzw. auf Löschung…
[:de] Sind IP-Adressen eigentlich personenbezogene Daten? Mit dieser Frage hatte sich der EuGH zu beschäftigen. Diese Entscheidung kann weitreichende Folgen haben. Nein,…
[:de] Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil (LG Berlin, Urteil v. 3.8.2016, Az. 15 O 54/16) der Geschäftspraxis einer Kaffeefahrtveranstalterin…
[:de]Sind Echtheitsgarantien für „gebrauchte“ Software als unzulässige Werbung zu qualifizieren? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankfurt im Rahmen eines von uns…
[:de] Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof lässt aufhorchen. Laut den Richtern müssen Diensteanbieter mit Gewinnerzielungsabsicht Verlinkungen permanent…
[:de] Sind Bierflaschen Kunst? Auf diese Frage gab nun das Landgericht Hamburg eine Antwort. Hätte man mal vorher einen passionierten Biertrinker gefragt: Kaum ein…
[:de] Ist die Bezeichnung „Rabauken-Jäger“ eine Beleidigung? Diese Frage beschäftigte gleich mehrere Instanzen. Dass man als „Presseopfer“ mal mit Grund den…
[:de] Im Streit zwischen der Bild und Berlins ehemaligen Bürgermeister Wowereit ist ein Urteil gefallen. Dieses Urteil ist vor allem hinsichtlich der Argumentation des BGH…
[:de] Wer haftet eigentlich, wenn ein Dritter mit einem Facebook-Konto Rechtsgüter verletzt? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Frankfurt zu beschäftigen. In einem…
Kurioses aus dem Markenrecht: Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) trägt die Marke "Iceland" ein. Allerdings nicht für den Inselstaat, sondern…
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