Ist die Zukunft des freien Links in Gefahr?
[:de] Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof lässt aufhorchen. Laut den Richtern müssen Diensteanbieter mit Gewinnerzielungsabsicht Verlinkungen permanent…
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[:de] Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof lässt aufhorchen. Laut den Richtern müssen Diensteanbieter mit Gewinnerzielungsabsicht Verlinkungen permanent…
[:de] Sind Bierflaschen Kunst? Auf diese Frage gab nun das Landgericht Hamburg eine Antwort. Hätte man mal vorher einen passionierten Biertrinker gefragt: Kaum ein…
[:de] Ist die Bezeichnung „Rabauken-Jäger“ eine Beleidigung? Diese Frage beschäftigte gleich mehrere Instanzen. Dass man als „Presseopfer“ mal mit Grund den…
[:de] Im Streit zwischen der Bild und Berlins ehemaligen Bürgermeister Wowereit ist ein Urteil gefallen. Dieses Urteil ist vor allem hinsichtlich der Argumentation des BGH…
[:de] Wer haftet eigentlich, wenn ein Dritter mit einem Facebook-Konto Rechtsgüter verletzt? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Frankfurt zu beschäftigen. In einem…
Kurioses aus dem Markenrecht: Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) trägt die Marke "Iceland" ein. Allerdings nicht für den Inselstaat, sondern…
[:de] Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte in einem Eilverfahren über folgenden Rechtstreit betreffend die ausschließlichen Rechte an einer Gaststättenbezeichnung zu…
[:de]Neues im Fall Böhmermann: Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren wurde seitens der Staatsanwaltschaft Mainz eingestellt. Es gibt interessante Neuigkeiten in der…
Gilt der fliegende Gerichtsstand auch für Vertragsstrafenklagen? Wie verhält es sich mit der Höhe einer Vertragsstrafe im Rahmen des „Neuen Hamburger Brauchs“?…
The number of cases of unlawful solicitor advertising is increasing. Among other things, we had reported about it here. Advertising law for lawyers has changed In the past,…
Can a so-called ‘moon price’ be advertised on Amazon? The Regional Court of Cologne had to deal with this issue. The Regional Court of Cologne (LG Köln,…
[:de] Time and again we report on cases of unfair advertising by “investor protection law firms” or other media that are - actually or only ostensibly - committed to…
Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie…
[:de]Bereits im Juli 2016 berichteten wir von einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin, mit der dem Antragsgegner verboten worden war, vorgetäuschte…
Spätestens seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum "Recht auf Vergessenwerden" vor etwas über 2 Jahren (EuGH, Urteil vom 13.05.2014, Az. C-131/12), ist…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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