Ich bin dann mal zum Gericht
Das Oberlandesgericht Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“ (OLG…
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Das Oberlandesgericht Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“ (OLG…
Seitdem die Süddeutsche Zeitung zusammen mit anderen Medien Anfang April 2016 die als das größten "Datenleak, mit dem Journalisten je gearbeitet haben" bezeichneten…
[:de]Das Landgericht Köln hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung für Recep Tayyip Erdogan gegen Mathias Döpfner zurückgewiesen, weil Döpfners Beitrag…
[:de] Die Wettbewerbszentrale weist in einer aktuellen Pressemitteilung darauf hin, dass das von ihr bereits erstinstanzlich erwirkte Unterlassungsurteil, mit welchem es…
[:de]Am 31. Mai 2011, hatte das Landgericht Mannheim den Wettermoderator Kachelmann nach einem aufsehenerregenden Prozess von den Vorwürfen seiner Ex-Geliebten Claudia D.…
[:de] Mit Beschluss vom 10.03.2016 hat das Landgericht Hamburg einem Webseitenbetreiber verboten, den Internet-Analysedienst „Google Analytics“ einzusetzen, ohne die…
[:de] In einem aktuellen Urteil vom 19.04.2016 hat das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 19.4.2016, Az. 6 O 226/15) eine Klage der Qatar Football…
[:de] Das Oberlandesgericht Köln hat laut einer entsprechenden Pressemitteilung vom 20.4.2016 entschieden, dass dem Ausdruck "Wenn das Haus nasse Füße hat" kein…
[:de] Ich wurde gebeten, an dieser Stelle etwas über das Verhältnis der §§ 103 und 104a StGB zu schreiben. Dazu muss ich leider feststellen, dass ich den § 103 StGB…
Immer wieder werden vor Gericht Fälle ausgetragen, in denen es in der einen oder anderen Variation um die Zulässigkeit einer sogenannten Verdachtsberichterstattung…
[:de]Die "Eilmeldungen" in der "Causa Böhmermann" reißen nicht ab. Hat Jan Böhmermann sich strafbar gemacht oder war sein Gedicht mit dem prägnanten Titel "Schmähkritik"…
Die Entwicklungen des offenen Wlans in Deutschland werden nicht nur von deutschen Nutzern verfolgt. Das erkennt man beispielhaft am Titelblatt einer chinesischen Zeitung.…
Weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen eines kritischen Beitrags über ihn in der Sendung "extra 3" den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellte,…
Unter der Bezeichnung “Panama Papers” berichtete unter anderem die Süddeutsche Zeitung am Sonntag und Montag dieser Woche über einen 2,6 Terabyte großen Datensatz…
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