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[:de] In einem aktuellen Urteil vom 19.04.2016 hat das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 19.4.2016, Az. 6 O 226/15) eine Klage der Qatar Football…
[:de] Das Oberlandesgericht Köln hat laut einer entsprechenden Pressemitteilung vom 20.4.2016 entschieden, dass dem Ausdruck "Wenn das Haus nasse Füße hat" kein…
[:de]Jeder Mensch hinterlässt im Internet vielfältige Spuren: E-Mail-Konten, Blogs, Social Media-Profile und vieles mehr. Während zu Lebzeiten relativ klar geregelt ist,…
[:de] Ich wurde gebeten, an dieser Stelle etwas über das Verhältnis der §§ 103 und 104a StGB zu schreiben. Dazu muss ich leider feststellen, dass ich den § 103 StGB…
Immer wieder werden vor Gericht Fälle ausgetragen, in denen es in der einen oder anderen Variation um die Zulässigkeit einer sogenannten Verdachtsberichterstattung…
[:de]Die "Eilmeldungen" in der "Causa Böhmermann" reißen nicht ab. Hat Jan Böhmermann sich strafbar gemacht oder war sein Gedicht mit dem prägnanten Titel "Schmähkritik"…
Die Entwicklungen des offenen Wlans in Deutschland werden nicht nur von deutschen Nutzern verfolgt. Das erkennt man beispielhaft am Titelblatt einer chinesischen Zeitung.…
Weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen eines kritischen Beitrags über ihn in der Sendung "extra 3" den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellte,…
Unter der Bezeichnung “Panama Papers” berichtete unter anderem die Süddeutsche Zeitung am Sonntag und Montag dieser Woche über einen 2,6 Terabyte großen Datensatz…
[:de] Die Wettbewerbszentrale weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf ein von ihr erstrittenes höchstrichterliches Urteil hin, in dem sich der Bundesgerichtshof mit…
Wie weit reicht die Wiederholungsvermutung nach einer Verletzungshandlung? Eine Frage, die sich Anwälte sowohl auf Aktiv- als auch auf Passivseite immer wieder stellen. Das…
Verbraucher- und Datenschützer würden den „Gefällt mir“-Button für das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016 sicherlich auf der Stelle drücken, wenn es einen…
Das Landgericht Frankfurt hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss…
The Regional Court of Hamburg recently dealt with the question of whether the use of a third-party trademark as a so-called metatag or tag infringes the trademark rights of…
Der Bundesgerichtshof hat im Januar dieses Jahres (BGH, Urteil v. 28.1.2016, Az. I ZR 36/14) festgestellt, dass die Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel…
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