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We reported on this on 20 November 2015: After a number of media companies have already failed with lawsuits against the ‘Adblock Plus’ software, Springer-Verlag has…
The Munich Higher Regional Court (OLG München, Beschluss v. 30.11.2015, Az. 18 W 2256/15) issued a one-part injunction against a real estate magazine at the request of…
Das Landgericht Düsseldorf hatte in einer Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil v. 26.11.2015, Az. 14c O 124/15) über die Zulässigkeit einer Werbeaussage eines…
„Rechtsstreit um Kohl-Protokolle“: Helmut Kohl will mindestens fünf Millionen Euro Schadensersatz“, meldete Spiegel Online am 17.11.2015. Etwa ein Jahr zuvor, im…
In einem vom Bundesgerichtshof Anfang des Jahres entschiedenen Fall stritten sich die Parteien über die Verantwortlichkeit der Beklagten, der Herausgeberin der Zeitschrift…
Das Landgericht Kassel hat einem Käufer im einstweiligen Verfügungsverfahren verboten, unter Androhung negativer Bewertungen auf eBay die Erstattung der Rücksendekosten…
...und werde dank einer Entscheidung des I. Zivilsenats des BGH zum Sessionsauftakt auch weiterhin Pippi Langstrumpf Kostüme kaufen können! Der BGH hat entschieden, dass…
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 12 O 370/14) einmal mehr die MfM-Tabellen zur Bezifferung des…
Several German publishers (e.g. BILD, Zeit-Online, Handelsblatt, Pro7/Sat1, RTL Interactive) already tried to convince German courts to outlaw AdBlock Plus - a software that…
Der geschätzte Kollege Niklas Plutte hat letzte Woche auf seiner Internetseite auf einen erfreulichen Beschluss des Kammergerichts hingewiesen (KG, Beschluss v. 26.10.2015,…
Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen und Unternehmen, die es…
Das Bundesverfassungsgericht hat zu dieser Frage am 07.11.2015 (2 BvQ 39/15) in einem speziellen Fall Stellung genommen. Im Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums…
Ob ein geschütztes Werk im Ausland angeboten wird, spielt für die Urheberrechtsverletzung jedenfalls dann keine Rolle, wenn die Werbung dafür gezielt deutsche Verbraucher…
[:de]Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der…
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana, Nevada, Nördliche…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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