Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den…
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Journalisten schreiben voneinander ab. Dieses Phänomen ist bereits aus dem Bereich der Druckmedien hinlänglich bekannt. Seien es mehrere konzernzugehörige Druckerzeugnisse…
[:de]Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil v 21.8.2015, Az. 6 U 41/15)…
Seit dem 01.09.2015 werden im Rahmen eines Pilotprogramms des US-Patent- und Markenamts Änderungen der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen in Markenanmeldungen…
Millionen Deutsche zeigen zurzeit bundesweit in unzähligen Aktionen und Taten ihre Hilfsbereitschaft. Da wollen wir nicht zurückstehen und freuen uns daher, die von Legal…
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden. Zum insoweit…
Viele Unternehmer kennen das Problem der „schlechten Presse“. Man öffnet montags morgens seine Mails und findet einen Google-Alert zu seinem Unternehmen. Zunächst ist…
Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sich im Juni 2015 mit einem Fall befassen, in dem ein Betroffener sich gegen eine persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerung auf einem…
Almost two years ago, we reported here on a ruling by the Hamburg Regional Court (LG Hamburg, Beschluss v. 9.12.2013, Az. 415 HK O 175/13) that prohibited a wood-processing…
In den USA ist es Gang und Gäbe, in Deutschland ein Novum: Die Werbung damit, auch Gutscheine oder Sonderangebote der Konkurrenz einzulösen. Die Drogeriemarktkette…
Seit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14, wir berichteten) werden Verwender von Creative Commons-Lizenzen immer…
Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen. Darin hat der Senat…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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