BGH: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen Werbung mit Selbstverständlichkeiten
In der Entscheidung „kostenlose Schätzung“ urteilte der Bundesgerichtshof über die Anwendbarkeit der lauterkeitsrechtlichen Grundsätze über eine unzulässige Werbung…
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In der Entscheidung „kostenlose Schätzung“ urteilte der Bundesgerichtshof über die Anwendbarkeit der lauterkeitsrechtlichen Grundsätze über eine unzulässige Werbung…
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 (BGH, Urteil v. 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) eine interessante Entscheidung getroffen, die sich mit einem Sachverhalt befasst, der uns…
Wer als kleiner Junge Müllmann, Feuerwehrmann oder Trecker Fahrer werden wollte, kann durch einlegen einer CD-Rom und ein paar Klicks vom heimischen Schreibtisch aus den…
Bereits bevor Jogis Jungs in einem hartumkämpften Finale den langersehnten Fußball-Weltmeistertitel in Brasilien einfahren konnten, begann für den größten nationalen…
Derzeit vielbeachtet und kontrovers diskutiert ist das Thema der Haftung der Provider für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Internet. Grund dafür ist, dass sich…
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vergangene Woche entschieden, dass die PUMA SE aus ihrer Wort-Bildmarke „PUMA“, welche…
Nach Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 11.07.2014, Az. 2 BvR 2116/11, kommt die DENIC als Drittschuldner nach §§ 840, 857 ZPO in den Fällen in…
Anders als viele Empfänger einer Abmahnung glauben, ist es mit Abgabe der zumeist geforderten Unterlassungserklärung und Zahlung der Anwaltskosten bei weitem nicht getan.…
Wir freuen uns, heute einen Artikel einer unserer neuen Autoren präsentieren zu dürfen. Katharina Reber ist Studentin, kennt sich in der Kommunikation im Netz gut aus und…
Das Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger ist seit seiner Erfindung höchst umstritten. Was ist das LSR? Das Leistungsschutzrecht soll dem Schutz verlegerischer…
Richter Dr. Mark Lerach erläutert in einer Anmerkung zu einer Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Beschluss v. 07.10.2014, Az. 28 O 434/14) am Fall der…
Die Kollegen von Waldorf Frommer berichten aktuell von einer urheberrechtlichen Entscheidung des Amtsgerichts Hannover aus dem Februar 2015 (AG Hannover, Urteil v. 26.02.2015,…
Mit Beschluss vom 06.03.2015 – 6 W 15/15 – bestätigte das Oberlandesgericht Köln in Fortführung ständiger Rechtsprechung, dass bei der Bemessung des Wertes eines…
Wir sind in unserer Kanzlei unter anderem auf das Presserecht spezialisiert. In diesem Rechtsgebiet kämpfen wir mit, oder gegen –wir wissen es oft selber nicht- den neuen…
Vor dem Oberlandesgericht Celle ist zurzeit ein Berufungsverfahren anhängig, in dem Frau Bettina Wulff gegen den Heinrich Bauer Verlag auf Unterlassung klagt. Das teilt das…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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