Darf Jan Delay Heino einen Nazi nennen?
Nazivergleiche sind eine delikate Angelegenheit, nicht nur in Deutschland, aber besonders hier. Die schändlichen Jahre der NS-Diktatur erfordern auch 70 Jahre später noch…
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Nazivergleiche sind eine delikate Angelegenheit, nicht nur in Deutschland, aber besonders hier. Die schändlichen Jahre der NS-Diktatur erfordern auch 70 Jahre später noch…
Immaterielle Rechte können schnell und unkompliziert übertragen werden - leider häufig auf Kosten der Nachvollziehbarkeit. Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem…
Back in January 2014, we reported on a case in which an “investor protection law firm” used dubious methods to “catch clients”. See: LHR obtains advertising ban…
[:de] Der immer lesenswerte BILDBlog berichtete unlängst über eine weitere Fehde zwischen der Boulevard-Presse und Mitgliedern der monegassischen Fürstenfamilie. Die…
Über den Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt über die Nutzung eines goldenen Schokoladen-Bärs und das erstinstanzliche Urteil des LG Köln haben wir bereits berichtet.…
Das OLG Stuttgart hatte über das Bestehen eines Geldentschädigungsanspruchs aufgrund der Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Klägers durch die Veröffentlichung…
Das Oberlandesgericht Köln hat gemäß einer entsprechenden Pressemitteilung des OLG Köln vom 8.4.2014 in einem Urteil vom gleichen Tage (OLG Köln, v. 8.4.2014, Az. 15 U…
Vor ca. zwei Wochen hatten wir über den Schuldner, der nach Auskunft des Gerichtsvollziehers mal Profiboxer war, berichtet. Der Gerichtsvollzieher hatte uns dazu geraten,…
(Fast) jeder kennt sie – die seit 2009 gespielte Anfangs-Melodie des Nachrichtenmagazins „heute“ im ZDF. Jetzt werden, wie der Focus berichtet, Vorwürfe laut, dass…
Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass die Nutzung der Tracking-Software „Piwik“ einen wettbewerbsrechtlichen…
Der Schweizer Kollege Martin Steiger wirft in einem aktuellen Blogbeitrag die Frage auf, ob es beispielsweise Zeitungen wie dem «Blick am Abend» erlaubt ist,…
Das OLG Hamm hat im Dezember 2013 ein Urteil des Landgerichts Siegen (LG Siegen, Urteil v. 09.07.2013, Az. 2 O 36/13) bestätigt. Vor dem Landgericht ging es vor allem um die…
Die Kollegen von Damm & Partner weisen auf eine Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 20.8.2013, Az. 33 O 292/12) hin, welche sich mit der Wirksamkeit…
Das Oberlandesgericht Celle hat sich in einer Entscheidung (OLG Celle, Beschluss vom 20.01.2014, Az. 13 W 100/13) mit der Frage der Dringlichkeit in einem…
Das soziale Netzwerk Facebook wird immer häufiger durch Privatpersonen dazu genutzt, Fahndungsaufrufe zu veröffentlichen. Die Nutzer erhoffen sich nicht zu Unrecht eine…
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