“Nichts reimt sich auf Uschi” – Mario Barth darf seine Marke behalten
Der Kollege Sylvio Schiller verweist hier auf eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12) hin. Damit wurde ein…
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Der Kollege Sylvio Schiller verweist hier auf eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12) hin. Damit wurde ein…
Das Landgericht Frankfurt/Oder hat mit Urteil vom 25.06.2013 (Az. 16 S 251/12) entschieden, dass das Anfertigen von Pressefotos während einer privaten Trauerfreier…
Der von mir sehr geschätzte Strafverteidiger Rainer Pohlen berichtet im strafblog über einen interessanten Fall einer vermeintlich strafbaren Urheberrechtsverletzung: Ein…
Was im Mittelalter der Pranger war, ist heutzutage das Internet. Während man im Mittelalter nach der Erfahrung am Pranger "geteert und gefedert" zumindest noch die Stadt…
[:de] 1. Was bedeutet ™ (TM)? Das kleine hochgestellte ™ „TM“ stammt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum und wird dort bei Zeichen verwendet, die noch nicht…
At the request of Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR), the Regional Court of Cologne (LG Köln, decision of 23 July 2013, ref. 28 O 325/13) has recently…
Wie werden Marken angemeldet, was ist zu beachten, welche Kosten entstehen? In diesem Artikel geben wir Ihnen einen kurzen Überblick mit Links zu weitergehenden…
Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um die bei vielen…
„Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht, zu jeder Vernehmung einen Verteidiger…
Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 20.02.2013, Az. 3-08 O 197/12, festgestellt, dass ein Betreiber eines Telefon- und Adressauskunftsportals…
Das Landgericht München hat jüngst in Bezug auf einen amerikanischen Pornohersteller entschieden, dass das Urheberrecht diesem keine Handhabe bietet, gegen die öffentliche…
"Pippi ist ein freches neunjähriges Mädchen mit Sommersprossen, dessen rotes Haar zu zwei abstehenden Zöpfen geflochten ist. Zudem vereinigt sie viele Eigenschaften in…
Bereits im Februar 2013 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg in einem Eilverfahren (OLG Hamburg, 04.02.2013 - 7 W 5/13), dass persönliche über Facebook…
Das hat der I. Zivilsenat gestern entschieden. Der Bundesgerichtshof hat allerdings in der Sache selbst keine Entscheidung gefällt, sondern den Rechtsstreit an das…
Im Berufungsverfahren zum Aktenzeichen 3 U 26/12 bestätigte das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg am 27.06.2013 das von einem Konkurrenten abgemahnte und in der…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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