Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung einer Marke
Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder…
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Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder…
Produkte können nicht nur mit Worten sondern auch mit Bildern gekennzeichnet werden. Es handelt sich dann nicht mehr um Wortmarken sondern um Bildmarken. Durch Bildmarken…
Eine Marke ist ein Produktkennzeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet. Eine Marke dient der Individualisierung und Unterscheidung von Waren und…
Für viele Unternehmer stellt sich die Frage, ob sie ihren Firmennamen oder die Namen der Produkte schützen lassen sollten. Diese Frage des „Namen schützen lassens“ kann…
Anträge auf Verlängerung richterlicher Fristen müssen grundsätzlich begründet werden. Ansonsten kann es passieren, dass das Gericht diese ablehnt. Besonders bei der…
Most companies are aware of the problems surrounding GWE-Wirtschaftsinformations GmbH. GWE Wirtschaftsinformations GmbH, better known as ‘Gewerbeauskunft-Zentrale’, sends…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 29.05.2013, Az. VIII ZR 174/12, (siehe Pressemitteilung) über die Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für…
Wie einer Pressemitteilung der bayerischen Justiz zu entnehmen ist, kann eBay zum Schutz des eigenen Namens bestimmte Kleidungsstücke vom Verkauf ausschließen. Dies hat…
We reported on this on May 14, 2013 and predicted it here, that it will give Google a lot of work: The BGH decision on the “autocomplete function”(BGH, Urteil v.…
Wenn sich der Zoll nach einer Beschlagnahme meldet, sind Anklagen im Rahmen von Strafverfahren und Zivilverfahren wahrscheinlich. Der Zoll ist häufig Endstation für alle…
Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 23.05.2013 einen ‚schmerzhaften‘ Fall zu entscheiden (siehe Pressemitteilung). Der Kläger hatte dem Werbespruch des…
Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt strahlend sauber wieder raus,…
„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt…
Am Donnerstag, den 16.5.2013 hat der BGH die Frage, ob Framing urheberrechtlich zulässig ist, dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Wenn dem Framing Europarecht…
Am 11.04.2013 verkündete der Bundesgerichtshof eine weitere Entscheidung im Rechtsstreit zwischen dem Sender „Sat.1“ und dem Internet-Portal „Shift.TV“ und verwies…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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