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Während das "Abmahnvehikel" Stecker Kabel Adapter UG so langsam vollständig von der Bildfläche verschwindet (wir berichteten), ist bereits das nächste rekrutiert. RA…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11.04.2013 entschieden, dass Aktionen, bei denen Fahrzeuge oder Dienstleistungen unter Bezeichnungen beginnend mit dem Wortbestandteil…
In einer urheberrechtlichen Angelegenheit wollte der von uns vertretene Mandant nicht nur sicherstellen, dass der Rechtsverletzer die von ihm geschaffenen urheberrechtlichen…
Mit Urteil vom 21.03.20123 – 6 U 170/12 – gab das Oberlandesgericht Frankfurt dem Unterlassungsbegehren der Klägerin statt und erklärte die durch sie beanstandete…
Es war nur eine Frage der Zeit, bis nach den Impressumssabmahnungen auf Facebook (wir berichteten unter anderem hier) auch Google + ins Visier genommen werden…
Das Urteil ist zwar schon etwas älter, aber durchaus nicht veraltet, denn es wird immer noch in der einschlägigen Literatur zum Wettbewerbsrecht zitiert, um die Relevanz der…
Wie heise.de berichtet, geht der Verbraucherzentrale Bundesverband aktuell wegen der Nichterreichbarkeit per Email gegen Google vor. Die Verbraucherschützer monieren, dass…
Der Onlinekäufer ist eine sich rasant verbreitende Spezies. Um seine Gunst tritt eine Vielzahl von Unternehmern in einen schwer umkämpften Wettbewerb. Jeder Vorteil…
Diese auf den Punkt gebrachte Überschrift vermittelt meine Erwartungen und die Erwartungen des mich begleitenden Kollegen, wenn wir heute Abend den Night Talk Köln 2013 im…
Die Kollegen Rechtsanwälte LOH berichten über ein Urteil des Kammergerichts vom 17.01.2013 (10 U 148/12), mit dem der angerufene Senat eine in einer Nachrichtensendung…
Vielleicht erinnern sich einige von unseren Lesern noch an die Komödie aus den 90ern, bei der ein Wettermoderator ein und denselben Tag immer wieder erleben muss. Das…
Der shopbetreiber-blog berichtet, dass das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 29.10.2012 konkret über die Länge der Vertragsannahmefrist entschieden hat (LG Hamburg,…
Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist für den Rechtsanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz ein ständiger Begleiter, wenn er im Lager des Abmahnenden besteht. In der…
Vor kurzem erreicht uns ein Schreiben, in dem uns mitgeteilt wird, dass ein Schuldner einer unserer Mandanten mit insgesamt über 20.000 € verschuldet sei. Da nennenswertes…
Ostern ist gerade vorbei und einigen Eltern werden noch die Kinderwünsche in den Ohren nachhallen: „Mama und Papa, ich will zu Ostern ein PC-Spiel, eine Puppe, ein Pony…
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