Abmahnung wegen Jubelpose?
Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeneintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der…
Contact us without obligation. We are there for you 7 days a week.
0221 / 2716733-0
[email protected]
There are very few posts in english, switch the language to see more
Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeneintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der…
Das könnte nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln heißen, dass man während seiner Reise gegebenenfalls nichts von der Welt sieht. Warum? –Weil Reisezeit auch die…
Man stelle sich folgende Situation vor: Eine Kneipe in Köln - voll mit Kölnern. Aktuelles Thema: "Häste jehört, dem Cascada ihr Glorious dat soll jekläut sinn". Das Thema…
Nachdem die Klage in der ersten und zweiten Instanz vor dem LG und OLG München (LG München I, Urteil v. 14.10.2009 21 O 22196/08 und OLG München, Urteil v. 9.6.2011, Az. 6…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 217/10) über die Verwendung einer fremden Marke als Keyword im Google-Advertising-Verfahren entschieden. Im…
Das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschlägig beschieden. Wie unter anderem Spiegel Online…
In einer Pressemitteilung teilt Google auf seiner Internetseite mit, dass es seine Informationskampagne "Verteidige Dein Netz" fortsetze. Um die Bevölkerung weiter für…
Mit Entscheidung vom 10.01.2013 – Az. 36769/08 – hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) zur umstrittenen Frage Stellung genommen, ob bzw. unter welchen…
Der 5. Senat des Hanseatischen Oberlandesgericht ist im Brass. Das lässt sich jedenfalls einer Antwort auf eine Sachstandanfrage entnehmen, die wir ca. sieben Monate nach…
Das Bundespatengericht hatte kürzlich die Gelegenheit, sich mit der Frage eingehend auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen ein Werbeslogan als Marke geschützt…
Mit dieser Frage muss sich seit vergangener Woche das hessische Innenministerium auseinandersetzen. Grund dafür ist die Witwe desjenigen Künstlers, der im Jahr 1949 das…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
Learn more