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Im Dezember 2012 hatten wir von zahlreichen Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin für die Stecker Kabel Adapter UG berichtet. Die Stecker Kabel Adapter UG…
Bereits im Mai 2012 hatten wir darüber berichtet, das Auskunftsdienste, wie zum Beispiel die Creditreform gerichtlich gezwungen werden können, die Verbreitung unrichtiger…
Uns liegen zurzeit einige urheberrechtliche Abmahnungen in einer interessanten neuen Spielart vor. Es geht um die unberechtigte Nichtnennung des Urhebers bei…
Das Landgericht Hamburg hat der ZEIT offenbar im Wege einer einstweiligen Verfügung bestimmte Äußerungen in einem Raubkopien-Dossier vom 7.3.2013 verboten. Die…
Seit dem 19.10.2012 gelten bedeutende Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG). Das Folgende hat sich geändert: Das Verbot mit Gutachten, Zeugnissen, wissenschaftlichen…
Wie unter anderem der MDR und die Leipziger Volkzeitung jüngst berichtet haben, wird die Stadt Leipzig aller Voraussicht nach schon bald ihr Markenrecht an dem Wende-Slogan…
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.02.2013, Az. I-20 U 55/12 - Pressemitteilung, (noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass Werbung mit…
Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeneintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der…
Das könnte nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln heißen, dass man während seiner Reise gegebenenfalls nichts von der Welt sieht. Warum? –Weil Reisezeit auch die…
Man stelle sich folgende Situation vor: Eine Kneipe in Köln - voll mit Kölnern. Aktuelles Thema: "Häste jehört, dem Cascada ihr Glorious dat soll jekläut sinn". Das Thema…
Der Kollege Niklas Plutte weist heute darauf hin, dass das Unternehmen Revolutive Systems GmbH (fürher Binary Services GmbH) jedenfalls seinen Mandanten gegenüber wegen…
Nachdem die Klage in der ersten und zweiten Instanz vor dem LG und OLG München (LG München I, Urteil v. 14.10.2009 21 O 22196/08 und OLG München, Urteil v. 9.6.2011, Az. 6…
Vor einer Woche konnten wir einer Mandantin eine erfreuliche Mitteilung machen. Facebook hatte ein rechtswidriges Profil, das im Namen einer bekannten Schauspielerin angelegt…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 217/10) über die Verwendung einer fremden Marke als Keyword im Google-Advertising-Verfahren entschieden. Im…
Das Oberlandesgericht Celle hatte im Rahmen eines Klageverfahrens (Az. 13 U 128/12) bezüglich der Kosten einer Abmahnung über den Anspruch nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG – der…
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