Grundpreise – nicht nur für Pizzadienste ein "heißes" Thema
Das Thema Grundpreise ist sehr komplex und taucht auch in unserer täglichen Beratungspraxis häufig auf. Neben der Frage, wann und für welche Produkte überhaupt…
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Das Thema Grundpreise ist sehr komplex und taucht auch in unserer täglichen Beratungspraxis häufig auf. Neben der Frage, wann und für welche Produkte überhaupt…
Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 10.01.2013 - 9 U 922/12 – entschieden, dass bei einer Werbung, in der auf die Gesundheit Bezug genommen wird, besonders…
Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) berichtet auf ihrer Internetseite von einer erfolgreichen Klage vor dem Landgericht Regensburg (LG Regensburg,…
Der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf hat am Freitag 11 Feuerwehrleute mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt, da sich auf Facebook über ihren Dienstherrn…
Die Kollegen Rechtsanwälte Rasch weisen auf einen Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 11.1.2013, Az. 308 O 442/12) hin, mit dem einem Antrag auf…
Peek & Cloppenburg stellt in der deutschen Unternehmenslandschaft ein Kuriosum dar. Denn – ähnlich wie bei Aldi – gibt es zwei rechtlich und wirtschaftlich…
Im August 2011 ging es los. Damals wurde die wohl erste Gerichtsentscheidung wegen eines mangelhaften Impressums auf einer Facebookseite bekannt. Facebookseiten benötigen…
Nach einem Bericht der Augsburger Allgemeinen hat die Polizei am Montag einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Augsburg in den Redaktionsräumen der Zeitung vollziehen…
Mit Beschluss vom 04.12.2012 – 2 U 154/12 – setzte sich das OLG Celle mit der Frage auseinander, ob die Regelung des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB auch auf lebende Pflanzen…
In letzter Zeit erhalten wir vermehrt Anfragen von verunsicherten Facebooknutzern, die eine E-Mail mit der Überschrift „LEGAL NOTICE OF SETTLEMENT OF CLASS ACTION“…
Der SPIEGELBlog berichtet heute in einem "Drama in fünf Akten" vom Presserecht aus dem wahren Leben. Es geht um einen Bischof, der entweder Business Class oder erster…
Im November 2012 hatten wir darüber berichtet, dass der Betreiber der Asterix-Fan-Seite www.comedix.de Marco Mütz am 27.11.2012 eine Abmahnung einer Bildagentur wegen…
Wie der Bundesgerichtshof in einem urheberrechtlichen Fall zum Aktenzeichen I ZR 106/10 ausdrücklich festgestellt hat, führt eine missbräuchliche Abmahnung grundsätzlich…
In den USA wird demnächst das sogenannte „Six Strikes-Warnmodell“ eingeführt. Das berichtet die ZEIT. Dieses bedeutet, dass – ähnlich dem französischen…
Das Landgericht Braunschweig hat am 16.01.2013 durch Urteil entschieden, dass eine im Münchener Riva Verlag erschienene Biografie über Vicco von Bülow – besser bekannt…
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