Rechtswidrige Facebookseiten löschen – es geht doch!
Vor einer Woche konnten wir einer Mandantin eine erfreuliche Mitteilung machen. Facebook hatte ein rechtswidriges Profil, das im Namen einer bekannten Schauspielerin angelegt…
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Vor einer Woche konnten wir einer Mandantin eine erfreuliche Mitteilung machen. Facebook hatte ein rechtswidriges Profil, das im Namen einer bekannten Schauspielerin angelegt…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 217/10) über die Verwendung einer fremden Marke als Keyword im Google-Advertising-Verfahren entschieden. Im…
Das Oberlandesgericht Celle hatte im Rahmen eines Klageverfahrens (Az. 13 U 128/12) bezüglich der Kosten einer Abmahnung über den Anspruch nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG – der…
Das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschlägig beschieden. Wie unter anderem Spiegel Online…
In einer Pressemitteilung teilt Google auf seiner Internetseite mit, dass es seine Informationskampagne "Verteidige Dein Netz" fortsetze. Um die Bevölkerung weiter für…
Mit Entscheidung vom 10.01.2013 – Az. 36769/08 – hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) zur umstrittenen Frage Stellung genommen, ob bzw. unter welchen…
Der 5. Senat des Hanseatischen Oberlandesgericht ist im Brass. Das lässt sich jedenfalls einer Antwort auf eine Sachstandanfrage entnehmen, die wir ca. sieben Monate nach…
Das Bundespatengericht hatte kürzlich die Gelegenheit, sich mit der Frage eingehend auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen ein Werbeslogan als Marke geschützt…
Mit dieser Frage muss sich seit vergangener Woche das hessische Innenministerium auseinandersetzen. Grund dafür ist die Witwe desjenigen Künstlers, der im Jahr 1949 das…
Das Wall Street Journal wirft heute die interessante Frage auf, wem die immerhin 1,5 Millionen Twitterfollower, die die entsprechenden Meldungen des Papstes "abbonniert"…
Die Kanzlei hat heute geschlossen. (Es wäre wahrscheinlich sowieso keiner gekommen). Daher hier nur kurz: Kölle Alaaf! Dienstag sind wir wieder für Sie da. (la) (Bild:…
Das Thema Grundpreise ist sehr komplex und taucht auch in unserer täglichen Beratungspraxis häufig auf. Neben der Frage, wann und für welche Produkte überhaupt…
Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 10.01.2013 - 9 U 922/12 – entschieden, dass bei einer Werbung, in der auf die Gesundheit Bezug genommen wird, besonders…
Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) berichtet auf ihrer Internetseite von einer erfolgreichen Klage vor dem Landgericht Regensburg (LG Regensburg,…
Der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf hat am Freitag 11 Feuerwehrleute mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt, da sich auf Facebook über ihren Dienstherrn…
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