Abmahnung gefährdet Asterix-Fanseite www.comedix.de
Gestern sind wir durch eine Twitter-Meldung auf einen berichtenswerten Abmahnfall aufmerksam geworden. Der Betreiber der Asterix-Fan-Seite www.comedix.de Marco Mütz hat…
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Gestern sind wir durch eine Twitter-Meldung auf einen berichtenswerten Abmahnfall aufmerksam geworden. Der Betreiber der Asterix-Fan-Seite www.comedix.de Marco Mütz hat…
Das Landgericht Frankfurt bestätigt in einer aktuellen Entscheidung (LG Frankfurt, Urteil v. 8.11.2012, Az. 03-2 O 205/12) die Auffassungen der Gerichte LG Düsseldorf…
Nicht nur auf der eBay Plattform kämpfen Verkäufer gegen unwahre und beleidigende Kundenbewertungen. Auch bei Amazon gibt es uneinsichtige Kunden, die in ihren…
Fast genau ein Jahr dauert bereits der Streit zwischen Apple und einer Cafébesitzerin aus Bonn. Apple war Ende Oktober 2011 gegen die Eintragung der Marke "Apfelkind"…
Das Landgericht Düsseldorf hat am 20.11.2012 entschieden, dass der von Aldi vertriebene Pudding „Flecki“ keine Patenrechte von Dr. Oetker in Bezug auf den Pudding…
Für viele Händler und sonstige Unternehmer ein klassisches und gern benutztes Werbemedium: E-Mail-Newsletter bzw. E-Mail-Werbung. E-Mail-Werbung mit double-opt-in war…
Kürzlich haben wir auf das aktuelle Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, das die Angabe „voraussichtliche Versanddauer“ als wettbewerbswidrig…
Ja, das stimmt. Und es stimmt auch, dass es dabei um die Schutzfähigkeit einer Zeitungskolumne ging. Konkret ging es – jetzt kommt’s – um die Schutzfähigkeit der…
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.09.2012, Az. I BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung einer Person als „rechtsradikal“ ein Werturteil und…
Der BGH stellt die Tonträgerindustrie vor Herausforderungen. Eltern haften nicht für Urheberrechtsverstöße ihrer minderjährigen Kinder, wenn sie ihnen die Nutzung von…
Am 29. 10.2012 hatten wir auf ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, wonach die die Angabe der Lieferfristen mit „Voraussichtliche…
Der Kollege Jens Ferner weist darauf hin, dass ihm eine Abmahnung vorliegt, die sich mal wieder mit Kennzeichnungspflichten auf der Facebookplattform beschäftigt. Die…
Aufgrund zahlreicher Anfragen möchten wir kurz auf den Facebook-Hoax eingehen, der aktuell die Runde macht. Zur Zeit wird von vielen Nutzern der folgende Text "An Facebook:…
Am 08.05.2012 hat die neue Verordnung über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von…
Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von Herrn David…
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