OLG München stellt double-opt-in in Frage – Das Ende der E-Mailwerbung?
Für viele Händler und sonstige Unternehmer ein klassisches und gern benutztes Werbemedium: E-Mail-Newsletter bzw. E-Mail-Werbung. E-Mail-Werbung mit double-opt-in war…
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Für viele Händler und sonstige Unternehmer ein klassisches und gern benutztes Werbemedium: E-Mail-Newsletter bzw. E-Mail-Werbung. E-Mail-Werbung mit double-opt-in war…
Kürzlich haben wir auf das aktuelle Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, das die Angabe „voraussichtliche Versanddauer“ als wettbewerbswidrig…
Ja, das stimmt. Und es stimmt auch, dass es dabei um die Schutzfähigkeit einer Zeitungskolumne ging. Konkret ging es – jetzt kommt’s – um die Schutzfähigkeit der…
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.09.2012, Az. I BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung einer Person als „rechtsradikal“ ein Werturteil und…
Der BGH stellt die Tonträgerindustrie vor Herausforderungen. Eltern haften nicht für Urheberrechtsverstöße ihrer minderjährigen Kinder, wenn sie ihnen die Nutzung von…
Am 29. 10.2012 hatten wir auf ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, wonach die die Angabe der Lieferfristen mit „Voraussichtliche…
Am 08.05.2012 hat die neue Verordnung über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von…
Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von Herrn David…
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 13.9.2012 - I ZR 230/11 entschieden, dass die Bezeichnung…
Über die zunächst erwirkte einstweilige Verfügung gegen den Wettermoderator und den Heyne-Verlag, die es dem Verlag untersagte, das Buch „Recht und Gerechtigkeit – Ein…
Oft hört man von Schreiben der so genannten "Gewerbeauskunft-Zentrale". Die “Gewerbeauskunft-Zentrale” ist ein Angebot im Internet, bei dem sich Unternehmen eintragen…
Eine der aufsehenerregendsten Markenanmeldungen der letzten Monate dürfte die Anmeldung des „@“-Zeichens durch die Firma @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury…
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