„@“- Zeichen als Marke eingetragen
Eine der aufsehenerregendsten Markenanmeldungen der letzten Monate dürfte die Anmeldung des „@“-Zeichens durch die Firma @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury…
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Eine der aufsehenerregendsten Markenanmeldungen der letzten Monate dürfte die Anmeldung des „@“-Zeichens durch die Firma @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury…
Marktplatz-Betreiber auf Amazon und eBay-Händler müssen ihren Warenvertrieb über diese Internetplattformen einstellen. Das meint jedenfalls das Hanseatische…
Entgegen einem landläufigen Irrtum können die Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine unbegründete Abmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden. Darauf hat das…
… und manchmal auch im Handelsregister. Wie der Kollege Martin Steiger berichtet, wurde im Handelsregister der Schweiz ein Protokoll zur neuen Zusammensetzung des…
Der Internetdienst Twitter bietet als modernes Kommunikationsmittel für jeden Nutzer ein weites Spektrum an Verwendungsmöglichkeiten. Im journalistischen Bereich reicht…
Erst gestern hatten wir davon berichtet, dass eBay nach langer Zeit den Verkäufern nun endlich die Möglichkeit bieten will, den Grundpreis mittels einer speziellen…
Die Einhaltung diverser rechtlicher Anforderungen ist für Online-Händler oft problematisch. Nicht zuletzt spielt hier der Umstand eine Rolle, dass im Rahmen einzelner…
In unserem Blog hatten wir bereits darüber berichtet, dass eBay Verkäufern die Möglichkeit bieten möchte, negative Bewertungen überprüfen zu lassen. Aus aktuellem…
Wie heute bekannt wurde, hat Twitter das Twitterkonto @hannoverticker für den Abruf in Deutschland gesperrt. Die deutsche Polizei hatte die vollständige Abschaltung des…
Netzpolitik.org berichtete gestern, dass der Deutscher Bundestag die Betreiber augefordert hat, das Gutachten zur Abgeordnetenkorruption offline zu nehmen. Vor zwei Wochen…
In Abänderung des erstinstanzlichen Urteils hat das OLG Frankfurt a.M – Az. 6 U 24/11 – entschieden, dass die Bewerbung eines Artikels mit der Angabe „CE-geprüft“…
Das Landgericht München I – 33 O 13190/12 – hat auf Antrag eines Verbraucherschutzvereins in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass der Werbeslogan…
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall (OLG Karlsruhe, Urteil v. 12. September 2012, Az. 6 U 58/11) das Landgericht Mannheim darin…
Der Streit zwischen dem Wettermoderator Jörg Kachelmann und dessen Ex-Geliebter, die Kachelmann wegen Vergewaltigung angezeigte, - Kachelmann wurde mittlerweile…
Das berichtet SPON gestern in einem Artikel, der wiederholt davon spricht, dass Herr Gäfgen so nun "einmal wieder gewonnen" habe. Zu dem schrecklichen Fall ist viel…
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