Erste Facebook-Abmahnung: Der Abmahner legt Berufung ein
Der Fall der ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand geht wahrscheinlich in die nächste Runde. Gestern erreichte unsere Kanzlei ein Fax, in dem…
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Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der unlauteren Ausnutzung einer bekannten Marke auseinandergesetzt. Im Rechtsstreit Jackson…
Der I. Zivilsenat hat in einem aktuellen Urteil vom 31.05.2012, AZ I ZR 45/11 einige Leitsätze aufgestellt, die wir hier gerne erläutern möchten. Leitsatz: Die Frage, ob…
Die Titanic berichtete heute in ihrem Newsticker über eine neue rechtliche Auseinandersetzung. Die Titanic hat sich schon mit vielen Personen von Rang und Namen gestritten.…
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.06.2012, AZ 6 U 238/11) ein Urteil des LG Köln zum Teil aufgehoben. Über diesen Teil möchten wir…
Das meint offenbar das Berliner Kammergericht ausweislich eines Urteils zum Wohnungskauf. Moment, was haben Immobilien mit Smartphones zu tun? Der Reihe nach: Der Kollege…
Wie zu erwarten war, hat das Europäische Parlament (EP) heute die interne Ratifikation des ACTA-Abkommens abgelehnt. Bedeutung der EP-Ablehnung im internationalen…
Am 22.6.2012 hatten wir bereits darüber berichtet: Das Landgericht Hamburg hatte auf Veranlassung des Spieleentwicklers Blizzard Entertainment, Inc. der Bossland GmbH Und…
Mit Urteil vom 22.12.2011, Az. 9 O 12/11 hat das LG Arnsberg entschieden, dass auch derjenige, der ein sogenanntes Kleingewerbe betreibt und seine Angebote im Internet…
Der BGH hat am 19.04.2012 in einem Beschluss (AZ I ZR 173/11) festgestellt, dass Werbung mit dem Slogan "Der beste Preis der Stadt*" und einer gut sichtbaren Erläuterung des…
Die Fußball-EM kommt in die heiße Phase: wenn heute alles glatt läuft, wird Deutschland am Sonntag im Finale stehen. Während die Spieler bei den Fernsehübertragungen…
Es ist schon erstaunlich, was für Pflichten Politiker dem durchschnittlichen Online-Händler im Namen des Verbraucherschutzes auferlegen. Online-Händler haben Hunderte von…
Stellt man sich vor, dass man aus der Zeitung von seinem eigenen Tod erfährt, dann klingt dies zunächst wie das Drehbuch zu einem schlechten Hollywood-Film. Dass dieser…
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