Creditreform gibt Unterlassungserklärung wegen Speicherung falscher Daten ab
Wir machen in der täglichen Praxis häufig die Erfahrung, dass bestimmte Dinge landläufig als Gott gegeben hingenommen und dann auch nicht mehr in Frage gestellt…
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Wir machen in der täglichen Praxis häufig die Erfahrung, dass bestimmte Dinge landläufig als Gott gegeben hingenommen und dann auch nicht mehr in Frage gestellt…
Die Europäische Reifen-Kennzeichnungs-Verordnung soll für mehr Umweltschutz und Sicherheit im Straßenverkehr sorgen. Sie regelt Informationspflichten für die Händler…
Der Streit ums Urheberrecht treibt mittlerweile seltsame Blüten. Rechtsanwalt Clemens Rasch, behauptet in einem Artikel vom 21.5.2012 auf SPON, dass die u.a. von seiner…
Die Kollegen von Beckmann und Norda berichten aktuell über eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 21.09.2011, Az. 312 O 494/11). Das Gericht…
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.4.2012, Aktenzeichen 12 O 154/12 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren per Beschluss und daher ohne schriftliche…
Im strafblog erfährt der Leser aktuell Interessantes zu Zeugenvernehmungen im Bußgeldverfahren. Da wird man ja irre! Im dort beschriebenen Smalltalk zwischen Anwalt und…
Das Landgericht Köln hat in einem Beschluss zu einem Prozesskostenhilfeantrag (LG Köln, Beschluss v. 2.1.2012, Az. 33 O 490/11) darauf hingewiesen, dass derjenige, der bei…
Nachdem in der Zeitung „DIE ZEIT“ sich Künstler, Autoren und Journalisten für den Schutz des Urheberrechts stark machten und ihre Unterschriften dazu leisteten,…
BGH entscheidet in Sachen eDate Advertising Zunächst einmal hat der BGH sein letztes Urteil zur Klage in Sachen des Mordes am Schauspieler Sedlmayr gefällt (Urteil vom 8.…
Das OLG Köln hat mit seinem am 30.03.2012 verkündeten Urteil (Az: 6 U 159/11), die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH…
Der BGH hat sich in einer nicht mehr ganz taufrischen, aber soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 175/10) dazu geäußert, wie der…
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