Denn sie wissen, was sie nicht tun wollen
"Wir sind die Bürgerinnen und Bürger" - Für ein Urheberrecht im Internet. So lautet die Überschrift einer aktuell ins Leben gerufenen Internetseite, auf der…
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"Wir sind die Bürgerinnen und Bürger" - Für ein Urheberrecht im Internet. So lautet die Überschrift einer aktuell ins Leben gerufenen Internetseite, auf der…
Der EuGH hat sich in einer jüngsten Entscheidung (EugH, Urteil vom 2.5.2012 – Rs. C-406/10) mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Computer-Software…
Wie bereits berichtet, wird ab dem 08.05.2012 das bislang geltende Textilkennzeichnungsgesetz durch die Verordnung NR. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom…
Vor dem Landgericht Leipzig hat der Prozess gegen Dirk B., den Gründer und Chef des illegalen Filmportals Kino.to begonnen. Dem 39-jährigen wird die Verletzung von…
Warum auch? Das fragt man sich spontan, wenn man die Widerrufsbelehrung des Klägers liest, die mit den Satz eingeleitet wird: „Verbraucher haben das folgende…
Der Kollege Stadler berichtet von einem Urteil des Landgerichts Nürnberg Fürth vom heutigen Tage (Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 08.05.2012, Az. 11 O 2608/12), mit…
Wie bereits in unserem Blog berichtet, wurde die sogenannte "Button-Lösung" durch den Bundestag verabschiedet. An dieser Stelle wollen wir daran erinnern, dass die Umsetzung…
BGH zur Branchennähe im Markenrecht Der BGH hat sich in einer frisch veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.3.2012 - I ZR 55/10, Metro/Roller's Metro) dazu…
Der Einzelkaufmann JM ist im Handelsregister bei dem AG H unter der Registernummer HRA … eingetragen. Mit notariell beglaubigter Erklärung vom 10. 8. 2010 hat er bei dem…
Der BGH hatte sich in einer soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10 - OSCAR) mit Fragen des internationalen Markenrechts zu…
Der Kollege Dr. Nozar berichtet in seinem Blog heute von einem Zwischenfall bei einer von ihm begleiteten Strafverhandlung. Der angeklagte Mandant ist gesundheitlich…
Wie der Kollege Dr. Bahr mitteilt, hat das Landgericht Hamburg eine am 3.1.2012 erlassene einstweilige Verfügung auf einen Widerspruch der ARAG nach Durchführung der…
Pünktlich zum Tag der Arbeit beschert uns Facebook eine thematisch passende Meldung. Wie die Düsseldorfer Kollegen Terhaag & Partner Rechtsanwälte mitteilen, hatte…
Wie die Süddeutsche Zeitung mitteilt, hat die Hochspringerin Ariane Friedrich offenbar ihre Facebookseite geschlossen. Nachdem die Hochspringerin vor ca. einer Woche eine…
Im Oktober hatten wir darüber berichtet, dass der BGH seine ebenfalls in diesem Blog gemeldete Rechtsprechung (Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – Vorschaubilder I)…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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