Die ACTA-Angst und das Internet
Seit einigen Wochen geht es durch die Presse, das Thema ACTA. Videos darüber werden in den Umlauf gebracht und verbreiten große Skepsis unter Internetnutzern. Das sei nur…
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Seit einigen Wochen geht es durch die Presse, das Thema ACTA. Videos darüber werden in den Umlauf gebracht und verbreiten große Skepsis unter Internetnutzern. Das sei nur…
Das Landgericht Köln hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) im Wege einer einstweiligen Verfügung aktuell entschieden (LG Köln, Beschluss v.…
Das Amtsgericht Köln (AG Köln, Urteil vom 20.4.2011, Az. 201 C 546/10) vertritt in einer Entscheidung aus dem Mietrecht die Auffassung, dass Informationen aus der freien…
Der EGMR urteilte am 07.02.2012 gleich zweimal zum Thema Menschenrechtsverletzungen durch die Presse und entschied beide Male zu Gunsten der Meinungsfreiheit der Presse. Eine…
Wie wir in unserem Blog berichteten, fand die erste Verurteilung eines kino.to-Mitarbeiters bereits statt. Im Zuge der Verhandlungen zur Strafsache wurde sogar darauf…
Jens Ferner weist aktuell auf eine neue vom “Verein gegen den Abmahnwahn” durch das Mitglied und "Datenfee" “Pincess15114“ erstellte “Statistik” hin, die sich mit…
Wie der Kollege Thomas Stadler in seinem Internet-Law Blog berichtet, hat im „Ländle“ ein Strafrichter die Beschlagnahme eines Facebook-Accounts angeordnet. Der Richter…
08.02.2012, Landgericht Köln: Prozessbeginn in dem Rechtsstreit zwischen Günther Jauch und der Süddeutschen Klassenlotterie (SKL). Werben mit Prominenten ist teuer Werben…
Das Verwaltungsgericht Köln (VG Köln, Beschluss v. 19.04.2011,Az. 10 L 488/11) hat in einem Eilbeschluss entschieden, das „Internet-Mobbing“ durch einen Schüler die…
Die unberechtigte Verwendung von Fotos im Internet ist immer wieder der Ausgangspunkt zahlreicher Mandate unserer Kanzlei. Eine unberechtigte Verwendung kann einmal in der…
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11. Januar 2012, Az. 28 O 627/11 entschieden, dass sich ein Fotojournalist es nicht gefallen lassen muss, dass Fotos von ihm mit…
Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung verboten, Verbrauchern…
Die Richter des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs (BGH) haben entschieden, dass Rabattmodelle zulässig sein können. Diese Entscheidung alleine ist mittlerweile kein…
Der BGH hat in einer Presseerklärung (zu einem Urteil vom 25. Januar 2012 - VIII ZR 95/11) klargestellt, dass es ausreiche, ein Postfach als Widerrufsadresse im Rahmen der…
Einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 31.1.2012 ist zu entnehmen, dass Samsung in Deutschland die Modelle „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab…
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