Ab Mai 2012 gilt neue EU-Verordnung zur Textil-Kennzeichnung
Online-Händler müssen bereits jetzt bei Kleidungsstücken, die aus Textilien hergestellt sind, die Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes beachten: Sie dürfen…
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Online-Händler müssen bereits jetzt bei Kleidungsstücken, die aus Textilien hergestellt sind, die Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes beachten: Sie dürfen…
Streiten sich Wettbewerber über unlautere Werbung, kommen dabei meist die harten Bandagen zum Einsatz, sei es außergerichtlich oder gerichtlich. Werbung kann jedoch nicht…
In einem Beschluss vom Oktober 2011 hat das Landgericht Frankfurt noch einmal klargestellt, dass Unternehmer, die eine Präsenz auf Facebook bereithalten, wie auch auf jeder…
Zurzeit sorgt die Äußerung eines Richters am Amtsgericht Leipzig für Aufregung in der Blogosphäre. Stein des Anstoßes ist eine Bemerkung in der mündlichen Begründung…
In der täglichen Arbeit ist der Rechtsanwalt nicht davor gefeit, sich mit neuen Argumentationsmustern und -Strategien der Gegner auseinandersetzen zu müssen. Dennoch ist es…
In meiner nunmehr fast neunjährigen Tätigkeit als Anwalt ist mir schon einiges an Schriftsätzen und Schreiben untergekommen: Welche mit unverschämtem, unwahrem, oder…
Als weihnachtliches Schmankerl möchte ich kurz einen juristischen Blick auf die Urheberschaft des Weihnachtsmanns werfen. Viele denken dabei direkt an Coca Cola. Angeblich…
Das OLG Köln nimmt den Widerruf einer eigenen Pressemitteilung vor und zeigt damit vorbildlich, wie die Medien bei falschen Pressemitteilungen vorgehen sollte. Es geht…
Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 332/09, mit dem Persönlichkeitsrechtsschutz im Zusammenhang mit Pornofilmen zu befassen. Geklagt…
Wer kennt sie nicht, die gelben Blättchen die einem wöchentlich ins Haus flattern. Die Rede ist von „Einkauf Aktuell“, eine Werbesendung die von der Deutschen Post AG…
Der Todestag von Herrn Dr. Palandt jährt sich zum 60. Mal. Hinter Herrn Dr. Palandt, Namensgeber für einen juristischen Standardkommentar, steht eine interessante…
BILD online glänzte mit einem besonderen Beispiel einer Richtiggstellung: "Doch keine Hunde - Gehäutete Kadaver waren wohl Füchse". Füchse haben kein postmortales…
Heise-online berichtete am 03.12.2011 darüber, dass das einstweilige Rechtsschutzverfahren Apple gegen Samsung in den USA gescheitert ist. Apple wollte mit diesem Verfahren…
RTL muss für eine Äußerung in ihrer Sendung „die 10 verrücktesten Deutschen“ eine Geldentschädigung in Höhe von 400,- € an den beleidigten 8. Platz vergeben. So…
Die Richter des Landgerichts Hamburg haben mit Urteil vom 24. November 2011 – 327 O 196/11 entschieden, dass die Grundpreise im Rahmen eines eBay-Angebots bereits in der…
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