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Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil vom 27.9.2011, Az. 16 O 484/10) ein Teilurteil erwirkt, durch das einer Fotoagentur untersagt worden…
Die Abmahnung ist das bewährte Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz. Mit der Abmahnung wird dem Gegner die Möglichkeit gegeben, durch…
Letzte Woche erhielten wir eine E-Mail im Auftrag des Präsidenten des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Dort teilte man uns mit, dass bei Recherchearbeiten aufgefallen…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 22.09.2011 (C-323/09) über die Verwendung von Marken als sogenannte AdWords entschieden. Das Werbeprogramm „AdWords“ von…
Wir berichten aktuell und auch schon in der Vergangenheit verstärkt über das Thema Cybermobbing, welches von den Medien ebenfalls immer stärker thematisiert wird. Neben…
Die Bloggerwelt ist mal wieder in Aufruhr. Grund ist die Eingabe eines Richters bzw. des zuständigen Präsidenten des Landgerichts bei der Rechtsanwaltskammer wegen eines…
Der Gedanke, in seinem Persönlichkeitsrecht allein aufgrund der Ähnlichkeit des eigenen, äußeren Erscheinungsbildes mit einem Prominenten und daraus folgender…
Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als eine von vornherein…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung des Kammergerichts…
Uns liegt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts Köln, Beschluss vom 11.8.2011, Az. 6 W 155 /11 vor, mit dem einem Online-Händler die Werbung mit durchgestrichenen…
Im Geschmacksmusterrechtsstreit zwischen Apple und Samsung, den Apple in der ersten Instanz vor dem Landgericht Düsseldorf zum größten Teil für sich entscheiden konnte…
Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der Ärzte, sind durch…
Das Landgericht Köln hat mit Urteil v. 10.08.2011, Az. 28 O 117/11 entschieden, dass es urheberrechtlich unzulässig ist, Kostüme von Pippi Langstrumpf zu verkaufen und…
Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist das von Paypal…
Das Landgericht Düsseldorf hat heute in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass die zuständige 14c. Zivilkammer des Gerichts über den Widerspruch von Samsung gegen…
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