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[:de] Das Oberlandesgericht München hat, wie der Kollege Rechtsanwalt Gramespacher berichtet, in einem aktuellen Beschluss vom 26.07.2011, Az. 29 W 1268/11 klargestellt, dass…
Wie die Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR) berichtet, hat das OVG Lüneburg mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 08.07.2011, Az.: 13 ME 94/11, 13 ME 95/11 sowie 13 ME…
Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus…
Am 04.08.2011 tritt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge in Kraft. Am heutigen Tag wurde das…
Die BILD zeigt sich in ihrer Online-Ausgabe vom 02.08.2011 empört, wie auch im medienkritischen BILDblog nachzulesen ist. Grund der Entrüstung ist eine weitere Rüge des…
Wie wir bereits berichteten, hat Mario Barth in der Vergangenheit den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG am 05.05.2011, Az. 6 W 91/11 zwar die Beschwerde…
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und omnipräsenten Werbung in…
Langsam müsste die presserechtliche Schlammschlacht in Sachen Kachelmann ein Ende nehmen. Nachdem Jörg Kachelmann Ende Mai freigesprochen wurde, gab es einige Entscheidungen…
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 09.03.2011 einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take…
Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 17.06.2011 - 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch einmal mit der Frage…
Als Anwalt, der Rechteinhaber vertritt muss man mit Verblüffung feststellen, dass Kollegen auf der Gegenseite scheinbar eine gezielte Strategie des Abwartens…
[:de]Wie auf der Homepage des Instituts für Urheber und Medienrecht der Universität München berichtet wird, hat das Landgericht München I in einem Verfahren nach § 101…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 23.02.2011, Az. 6 U 159/10) hin, wonach ein…
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