"Muppet-Show: … am besten in die Geschlossene!"
"Der Mann [Jens Lehmann, der Verfasser] gehört auf die Couch". Wir hatten über den Rechtsstreit zwischen den Torhütern Tim Wiese und Jens Lehmann berichtet. In der…
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"Der Mann [Jens Lehmann, der Verfasser] gehört auf die Couch". Wir hatten über den Rechtsstreit zwischen den Torhütern Tim Wiese und Jens Lehmann berichtet. In der…
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 24.08.2011 (Az. 26 W (pat) 85/08) eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für…
Erst kürzlich hatte der BGH die folgende AGB-Klausel, die ein Aufrechnungsverbot des Bestellers regelte, in einem Werkvertrag für unzulässig erklärt: "Eine Aufrechnung…
Vor wenigen Tagen hatten wir über den Aufruf des Datenschutzbeauftragten von Schleswig Holstein, Thilo Weichert, berichtet, der am Freitag alle Webseiten-Anbieter…
Die WIPO lädt am 26.09.2009 in Kooperation mit ECTA, GRUR und dem DPMA zu einem Seminar nach Hamburg über den internationalen Design-Schutz ein: "After successful events in…
Die Zulässigkeit des "Like-Buttons" wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Wir hielten den “Like-Button”, der seit dem letzten Jahr auch auf facebookfremden Seiten…
Die Europäische Kommission hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Liste mit zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln vorzulegen. Dass ein Produkt die…
Wie die Kollegen von kanzlei.biz – Anwaltskanzlei Hild & Kollegen berichten, findet § 97 a UrhG keine Anwendung in Fällen, in denen über die Auktionsplattform eBay…
Nach uns vorliegenden Informationen werden aktuell „Abmahnungen“ via E-Mail verschickt, die unecht sind. Ganz offensichtlich wird hier versucht, den Anschein zu erwecken,…
Wie in einem Artikel der Onlineausgabe der Süddeutschen Zeitung berichtet wird, hat das Kammergericht (KG) Berlin mit Urteil v. 29.06.2011, Az. 24 U 2/10 einen Rechtsstreit…
Seit dem 21.07.2011 ist die Internetplattform lebensmittelklarheit.de online. Dort können Verbraucher Lebensmittel melden, bei denen sie sich getäuscht fühlen. Das…
Rechtsanwalt Christian Schmitz hat geheiratet und den neuen Familiennamen Robertz angenommen. Wir gratulieren ganz herzlich! Person und Leistung bleiben natürlich…
In einer Auseinandersetzung wehrt sich jede Seite mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln. In Strafverfahren kommt es dabei sehr häufig zu sogenannten „Deals“…
In einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil v. 23.02.2011, Az. 6 W 199/10) ging es um die Frage, ob die Post für rechtswidrige Handlungen von Anbietern…
Die 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Beschluss v. 11.08.2011, Az. 27 O 468/11) hat heute der Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ per einstweiliger…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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