Verlosungen zu Werbezwecken auch für Ärzte zulässig?
Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit von bestimmten…
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Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit von bestimmten…
Vor kurzem haben wir bereits in Teil I unseres FAQs über die neue europäische Spielzeugrichtlinie berichtet, die bis zum 20.07.2011 von allen Mitgliedstaaten in nationales…
Heise berichtete gestern über einen in Belgien anhängigen Rechtsstreit zwischen der belgischen Gesellschaft Copiepresse und Google. Copiepresse nimmt die Rechte diverser…
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker…
...ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem…
In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der Wortmarke „ELIO…
Der Kollege Thomas Stadler setzt sich in seinem Blog mit einem Gesetzesentwurf der LINKEN zur Begrenzung der Haftung und der Abmahnkosten im Urheberrecht auseinander und…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 01.06.2011, AZ. 6 W 12/11)…
In einem noch laufenden Verfahren hatten wir für den Mandanten eine einstweilige Verfügung beantragt, mit der dem Gegner nach § 8, 3, 4 Nr. 11 UWG verboten werden sollte,…
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus sollen sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden im Fall „Kino.to“, über den wir bereits mehrfach berichtet…
[:de]...dann weist er darauf nicht nur in seinem Blog und auf seiner Webseite hin, sondern stellt den Beschluss auch in Bezug auf seinen eigenen Namen ungeschwärzt ins…
Wie der Kölner Stadtanzeiger berichtet, waren allein an den Landgerichten Köln, Bonn und Aachen im Jahr 2010 12.000 Zivilverfahren wegen illegaler Downloads anhängig. In…
Der Stern glänzt oft mit guten Fotos und gibt sogar monatlich mit "Stern View" ein Magazin mit vielen schönen bunten Bildern heraus. Eine Gemeinsamkeit haben alle diese…
Die Mitarbeiter von WIKIO waren diesen Monat wieder so freundlich, uns eine Vorschau auf das Blogranking für Juli 2011 zu übermitteln: 1 Internet Law (=) 2 beck-blog…
Wie Heise online berichtet, hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 26.5.2011 (Az. 3 U 67/11, das Urteil liegt Heise nach eigenen Angaben zwar vor, es…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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