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Diese Frage durften sich die Richter des 20. OLG Senates in Düsseldorf stellen. Diese hatten als Berufungsinstanz kürzlich zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Urt. v.…
[:de]Nicht etwa für deren Betreiber, sondern für "Abmahnanwälte". Das behauptet jedenfalls Rechtsanwalt Solmecke in einer in der dritten Person gehaltenen, selbst…
[:de]In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen. Hinsichtlich der…
[:de]Der BGH hat in einem Beschluss vom 14.04.2011, I ZR 38/10, entschieden, dass die nach § 7 UWG erforderliche Einwilligung in eine Werbung mit einem Telefonanruf eine…
[:de]Anlässlich der zahlreichen Fälle, in denen zurzeit Doktortitel wegen Plagiatsfällen zurückgegeben werden müssen, sind wir noch einmal über die causa Guttenberg…
[:de]„Die Sicherheit der Kundendaten hat bei Google höchste Priorität.“ (Urs Hoelzle, Senior Vice President, Operations) Die CTU läßt grüßen: In einem neuen Video…
[:de]Wie Heise berichtet, ist das Karrierenetzwerk Xing von dem Personaldienstleister Tintschl auf Löschung einer Unternehmensseite verklagt worden, die Xing ohne…
Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
[:de]Wie der Presse zu entnehmen ist, stellt Google aktuell seinen neuen Musikdienst namens Music Beta vor. Ab sofort können Nutzer in den USA eine Beta-Version dieses…
[:de]Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem Deutschlandradio gestern ein Interview zum Thema geistiges Eigentum gegeben. Die Ministerin…
[:de] Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.04.2011, Az. 38 O 148/10) hat unlängst entschieden, dass die Werbung für entgeltliche Einträge in ein…
Einer Pressemitteilung vom heutigen Tage zufolge hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines…
[:de]Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einer Pressemitteilung Nr. 72/11 zufolge durch Urteil vom 04.05.2011, Az.: VIII ZR 171/10 entschieden, dass die Kosten für die…
The Federal Patent Court (BPatG) has decided in a current cancellation proceeding, decision of 12 April 2011, ref.: 28 W (pat) 13/10, in which we successfully represented our…
Das OLG Jena (Beschluss v. 19.01.11, Az.: 2 W 17/11) hat eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer Beschlussverfügung die…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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