Die Grenzen der Meinungsfreiheit existieren im Internet nicht
[:de]Aus der mündlichen Urteilsbegründung des Landgerichts Mannheim im Fall Kachelmann: „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber auch sie kennt Grenzen. Diese…
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[:de]Aus der mündlichen Urteilsbegründung des Landgerichts Mannheim im Fall Kachelmann: „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber auch sie kennt Grenzen. Diese…
[:de]Durch den Gesetzesentwurf zum Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge, dem der…
[:de]Der Bericht des NDR liest sich wie ein Krimi: Beim Testkauf und Versuch eines c't-Redakteurs, eine Rechnung über sofortüberweisung.de zu begleichen, kam es zu einer…
Auf unseren Artikel vom Freitag letzter Woche, in dem wir auf das vom BGH überraschend "verhängten" Verbot der alternativen Häufung auf dem Gebiet des gewerblichen…
[:de]Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten am Samstag von einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn (LG Paderborn, Beschluss vom 22.07.2010, Az. 6 O 43/10),…
Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl…
[:de]Die BILD-Zeitung hatte am 24. Mai über die angeblichen Lustreisen von Mitarbeitern der Versicherung ERGO unter anderem mit dem Titel „Hier kokst der Kollege von Herrn…
Diese Frage durften sich die Richter des 20. OLG Senates in Düsseldorf stellen. Diese hatten als Berufungsinstanz kürzlich zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Urt. v.…
[:de]Nicht etwa für deren Betreiber, sondern für "Abmahnanwälte". Das behauptet jedenfalls Rechtsanwalt Solmecke in einer in der dritten Person gehaltenen, selbst…
[:de]In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen. Hinsichtlich der…
[:de]Der BGH hat in einem Beschluss vom 14.04.2011, I ZR 38/10, entschieden, dass die nach § 7 UWG erforderliche Einwilligung in eine Werbung mit einem Telefonanruf eine…
[:de]Anlässlich der zahlreichen Fälle, in denen zurzeit Doktortitel wegen Plagiatsfällen zurückgegeben werden müssen, sind wir noch einmal über die causa Guttenberg…
[:de]„Die Sicherheit der Kundendaten hat bei Google höchste Priorität.“ (Urs Hoelzle, Senior Vice President, Operations) Die CTU läßt grüßen: In einem neuen Video…
[:de]Wie Heise berichtet, ist das Karrierenetzwerk Xing von dem Personaldienstleister Tintschl auf Löschung einer Unternehmensseite verklagt worden, die Xing ohne…
Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
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