Guttenberg ein Ladendieb, Filesharer auch
[:de] Unter anderem die Süddeutsche berichtete ein weiteres Mal über die aktuell durchs Dorf getriebene Sau unseren Verteidigungsminister. Es wird der Parlamentarische…
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[:de] Unter anderem die Süddeutsche berichtete ein weiteres Mal über die aktuell durchs Dorf getriebene Sau unseren Verteidigungsminister. Es wird der Parlamentarische…
[:de] Dass sich der "Comedian" Mario Barth die Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat eintragen lassen, dürfte dem aufmerksamen Blog-Besucher bekannt sein. Wir…
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln entschieden. Lidl hatte…
Wir hatten es in einem Rechtsstreit auf der Gegenseite mit einer Rechtsanwaltskanzlei im Markenrecht zu tun, die unter anderem dafür bekannt ist, mit der Hinzuziehung von…
Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch privat im Geiste…
Uns liegen mehrere Schreiben der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor, mit denen zurzeit für die Swarovski AG vor allem eBay-Händler abgemahnt werden, die die Bezeichnung…
Das Startup Commentarist hat laut Angabe seiner Betreiber im Januar diesen Jahres einen erfolgreichen Start hingelegt und mit seiner Idee viele Interessierte angezogen.…
Heute ist es mal wieder soweit. Immer wieder schreiben uns freundliche Mitbürger, die auf Missstände im Internet aufmerksam machen. Meist anonym, aber immer, um zu…
Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (EuG, Urteil vom 3. 2. 2011, Az. T-299/ 09) wieder einmal mit der Anmeldung von Farbkombinationen als Bildmarke…
[:de]Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom…
Nach Berichten von Sport1 hat Ferrari die erste Niederlage mit dem neuen Rennboliden Ferrari F-150 kassiert. Noch bevor die neue Rennsaison eröffnet ist, musste die Scuderia…
[:de] W ie die Rhein-Zeitung berichtet, hat ein Forum mit dem Namen Nürburgringforum offenbar am Freitag eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln kassiert, mit der…
[:de]Wie Udo Vetter vor ein paar Tagen berichtete, hat das Kammergericht, das Oberlandesgericht Berlins im Beschlusswege (Kammergericht Berlin, Beschluss vom 03.11.2009, AZ: 9…
Vor kurzem berichteten wir über den Wechsel eines BGH-Richters zur Anwaltschaft als Berater. Die FAZ hat diesen Vorgang zusammen mit einigen anderen in ihrer Ausgabe vom…
[:de]Erst letzte Woche berichteten wir über das Phänomen der unzureichenden Anonymisierung in einem Urteil über eine gewisse "Natascha K". Bild digital hat nun für die…
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