„TATORT INTERNET“ (Verbot der Ausstrahlung durch einstweilige Verfügung)
Die taz nimmt in einer aktuellen Berichterstattung Bezug auf die zur Zeit heftig und kontrovers geführte Diskussion bezüglich einer Sendung des Senders RTL2 mit dem Titel…
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Die taz nimmt in einer aktuellen Berichterstattung Bezug auf die zur Zeit heftig und kontrovers geführte Diskussion bezüglich einer Sendung des Senders RTL2 mit dem Titel…
….. sollte als Marke eingetragen werden, ebenso wie „Klarer Kopf“ und „Gesunde Abwehr“. Das BPatG hat dem eine Absage erteilt und hierbei erneut darauf hingewiesen,…
Die Financial Times Deutschland berichtet heute über ein von uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm, nach welchem auch bei einem Verkauf von Waren mittels einer App für das…
Oder wie der Shopbetreiberblog, als ob man dort bereits darauf gewartet hätte, es fast freudig formuliert: "können abgemahnt werden". Der BGH (Urteil v. 31.03.2010, I ZR…
Der Shopbetreiber-Blog erläutert, weshalb Amazon kein Vorbild ist – aus Sicht des wirtschaftlich denkenden Menschen, der den rechtlich denkenden Menschen einiges an…
Dieser Blogbeitrag sollte nun auch als tweet auftauchen.. Wenn ich alles richtig gemacht habe... (la)
Die erst kürzlich veröffentlichte Entscheidung des BGH (Urt. v. 18.03.2010; Az. I ZR 16/08) zur Verantwortlichkeit in Preissuchmaschinen mutet nicht sehr überraschend an.…
Im August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden grünen Apfels als Bildmarke für „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ in das beim Deutschen Patent-…
Das Bundespatentgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10) die weltweite Entwicklung im Energiesektor…
Die Journalistin Ulrike Langer beschäftigt sich in ihrem Blog mit der Missachtung grundlegender journalistischen Regeln, von der, wie uns des öfteren bereits unangenehm…
Vor einigen Wochen hatten wir auf einen Beitrag eines Kollegen hingewiesen, der das Geschäft mit den Abmahnungen auf der "guten Seite" überspitzt aber durchaus treffend…
Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis "FCKW-frei" gerügt und zur Abgabe einer…
The Cologne Regional Court has now issued several interim injunctions for Camino GmbH, which we represent, against file sharers who have downloaded the film "The…
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 18.05.2010, Az. 7 U 121/09 entschieden, dass Zugang einer Gegendarstellung beim Empfänger in der Regel nicht mehr „unverzüglich“ im…
Unter anderem beim Kollegen Stadler ist zu lesen, dass die Restaurantkette "Woyton" offenbar den W-LAN-Service für ihre Gäste abgestellt hat. Es seien bereits mehrfach…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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