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Unter nicht gerade sparsamer Zuhilfenahme von Fußballmetaphern wird heute eine Pressemitteilung des BGH gefeiert. Danach hat der BGH mit Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR…
Nicht selten wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 02.03.2010 (BVerfG, 1 BvR 256/08, 2.3.2010) zur Vorratsdatenspeicherung als letztes Mittel herangezogen,…
Des Öfteren war die so genannte “Vollmachtsrüge” Thema bei uns im LHR-Magazin. Bereits im Jahr 2007 hatten wir zum Beispiel darauf hingewiesen, dass diese auch nach…
Wie wir bereits berichteten, haben wir für die "Camino GmbH" bereits mehrere gerichtliche Unterlassungsverfügungen gegen Filesharer des Films “Die Beschissenheit der…
Die FTD berichtet über ein durch uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm zu Apps: http://bit.ly/9fC1fc # Die FTD berichtet über ein durch uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm…
Die taz nimmt in einer aktuellen Berichterstattung Bezug auf die zur Zeit heftig und kontrovers geführte Diskussion bezüglich einer Sendung des Senders RTL2 mit dem Titel…
….. sollte als Marke eingetragen werden, ebenso wie „Klarer Kopf“ und „Gesunde Abwehr“. Das BPatG hat dem eine Absage erteilt und hierbei erneut darauf hingewiesen,…
Die Financial Times Deutschland berichtet heute über ein von uns erstrittenes Urteil des OLG Hamm, nach welchem auch bei einem Verkauf von Waren mittels einer App für das…
Oder wie der Shopbetreiberblog, als ob man dort bereits darauf gewartet hätte, es fast freudig formuliert: "können abgemahnt werden". Der BGH (Urteil v. 31.03.2010, I ZR…
Der Shopbetreiber-Blog erläutert, weshalb Amazon kein Vorbild ist – aus Sicht des wirtschaftlich denkenden Menschen, der den rechtlich denkenden Menschen einiges an…
Dieser Blogbeitrag sollte nun auch als tweet auftauchen.. Wenn ich alles richtig gemacht habe... (la)
Die erst kürzlich veröffentlichte Entscheidung des BGH (Urt. v. 18.03.2010; Az. I ZR 16/08) zur Verantwortlichkeit in Preissuchmaschinen mutet nicht sehr überraschend an.…
Im August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden grünen Apfels als Bildmarke für „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ in das beim Deutschen Patent-…
Das Bundespatentgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10) die weltweite Entwicklung im Energiesektor…
Die Journalistin Ulrike Langer beschäftigt sich in ihrem Blog mit der Missachtung grundlegender journalistischen Regeln, von der, wie uns des öfteren bereits unangenehm…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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