Woran erkennt man rechtsmissbräuchliche Abmahnungen?
Am 2.12.2020 trat das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in Kraft. Dieses "Anti-Abmahngesetz" gilt als Maßnahme gegen die vom Gesetzgeber teils als überzogen…
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Am 2.12.2020 trat das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in Kraft. Dieses "Anti-Abmahngesetz" gilt als Maßnahme gegen die vom Gesetzgeber teils als überzogen…
In NFT-Projekten werden verschiedene zusammengehörende Artefakte (z.B. Kunstwerke oder Sammlerstücke) vermarktet. Non Fungible Token (NFT) werden wie Kryptowährungen nach…
Mit einer Abmahnung will man in der Regel die Unterlassung eines Verhaltens bewirken, weil man der Ansicht ist, dass dieses Verhalten gegen geltendes Recht verstößt. Die…
Der Handel mit E-Zigaretten unterliegt in Deutschland einem dichten Netz an wettbewerbsrechtlichen Vorschriften. Nicht alle Marktteilnehmer halten sich daran. Abmahnung und…
Ein Arzt, der öffentlich Fachaussagen getroffen hat, muss Werbung mit diesen Aussagen hinnehmen. Voraussetzung ist aber, dass der Arzt richtig zitiert und kein Zusammenhang…
Wie leicht kann ein Bier mit dem Namen „Cusanus Bräu“ verwechselt werden mit den Waren des Cusanusstifts, das einen gleichnamigen Wein vertreibt? Es bestehe keine…
Mit Urteil vom 02.06.2022 hat der BGH entschieden, dass ein Unterlassungsantrag, in dem mehrere Verletzungsformen durch die Formulierung "und/oder" miteinander verknüpft…
Wie wichtige Fußnoten sind, weiß jeder, der schon mal eine wissenschaftliche Qualifikationsarbeit vorlegen musste. In der Werbung allerdings ist die Bedeutung von Fußnoten…
Wer kennt sie nicht, die bunten Kunststoffklötzchen von LEGO? Die meisten Menschen werden wohl irgendwann in ihrem Leben mal ein Szenario mit den Klemmbausteinen aus dem Haus…
Markenparfums sind mitunter recht teuer. Gerade in Zeiten, in denen die Verwendung des Haushaltsgelds genauer geplant werden muss als sonst, wirken reduzierte Preise…
Die Handball Bundesliga (HBL) hat die audiovisuellen Verwertungsrechte der Handball-Bundesliga für die Spielzeiten 2023/2024 bis einschließlich 2028/2029 neu vergeben.…
Wann wird eine Webseite zur Software? Und wie leicht kann man die Bezeichnungen „incca“ und „INCA“ verwechseln, wenn es in beiden Fällen einen Software-Bezug gibt?…
Ein „Spezi“ – das kann zweierlei bedeuten. Ein guter Freund oder ein Mixgetränk aus Cola und Limo. Um letzteres ging es in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung…
Die Nachricht zu der von LHR Rechtsanwälte beim Landgericht Baden-Baden erwirkte einstweilige Verfügung gegen "Martin Ismail" haben viele mit Interesse gelesen. Vielen…
Das Urheberrecht schützt die Autoren von mehr oder weniger bedeutenden Werken vor unerwünschter Verwendung durch Dritte. Was alles als schützenswertes Werk gilt, ist dabei…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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