Schokolade, Marmelade. Keine erneuerbaren Energien?
Das Bundespatentgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10) die weltweite Entwicklung im Energiesektor…
Contact us without obligation. We are there for you 7 days a week.
0221 / 2716733-0
[email protected]
There are very few posts in english, switch the language to see more
Das Bundespatentgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10) die weltweite Entwicklung im Energiesektor…
Die Journalistin Ulrike Langer beschäftigt sich in ihrem Blog mit der Missachtung grundlegender journalistischen Regeln, von der, wie uns des öfteren bereits unangenehm…
Vor einigen Wochen hatten wir auf einen Beitrag eines Kollegen hingewiesen, der das Geschäft mit den Abmahnungen auf der "guten Seite" überspitzt aber durchaus treffend…
Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis "FCKW-frei" gerügt und zur Abgabe einer…
The Cologne Regional Court has now issued several interim injunctions for Camino GmbH, which we represent, against file sharers who have downloaded the film "The…
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 18.05.2010, Az. 7 U 121/09 entschieden, dass Zugang einer Gegendarstellung beim Empfänger in der Regel nicht mehr „unverzüglich“ im…
Unter anderem beim Kollegen Stadler ist zu lesen, dass die Restaurantkette "Woyton" offenbar den W-LAN-Service für ihre Gäste abgestellt hat. Es seien bereits mehrfach…
Mit Urteil vom 20.03.2009 hatte das OLG Köln, Az. 6 U 183/08, darüber zu entscheiden, ob eine Computergrafik, die als Auftragsarbeit hergestellt worden war und den Entwurf…
In unser Leben trat Herr Karl-Heinz Matzulla in Gestalt eines Forentrolls, der, nachdem seine rechtlich nicht unbedenklichen Aufforderungen und Ausführungen in unseren…
Als deutliches Zeichen gegen die Tolerierung einer illegalen Nutzung von Filesharing-Netzwerken kann die Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 28.07.2010; Az. 6 U 31/10)…
Vorgestern hatten wir darauf hingewiesen, dass das vielbeachtete Thema "spickmich.de" mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerde der Lehrerin nicht zur…
Wie Telemedicus berichtet, hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde der Lehrerin gegen das viel beachtete BGH-Urteil nicht zur Entscheidung angenommen. Dies auf einer Seite…
Der Kollege Nebgen macht auf eine unter Twitterern zurzeit auf twitkrit geführte Diskussion darüber aufmerksam, ob Tweets urheberrechtlich geschützt seien oder…
Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat das OLG Celle mit Urteil vom 02.09.2010, Az. 13 U 34/10 entschieden, dass die Kosten einer berechtigten Abmahnung…
Es geht um die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung von Lichtbildern im Internet. Der Kläger hatte seinen Roller verkauft und dem Käufer vorher zur Ansicht einige…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
Learn more
