Soziale Netze: Stiftung Warentest testet nicht, und urteilt „mangelhaft“
Die Stiftung Warentest hat beschlossen, soziale Netzwerke zu testen. Das Urteil: „Datenschutz oft mangelhaft“. Das lässt einen natürlich aufhorchen, und man fragt sich…
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Anis Mohamed Ferchichi legt mit seinem klangvollen Künstlernamen, der für einen ehrenvollen Verhaltenskodex steht, hohe moralische Maßstäbe an. Die Lebensrichtlinien der…
Der BGH hat mit Urteil vom 07.10.2009, I ZR 216/07, entschieden, dass es für eine Abmahnung, die erst nach Erlass einer Verbotsverfügung ausgesprochen wird, keinen…
Unser Mandant führt ein Verfahren gegen ein Auktionshaus, das eine Zeichnung mit der Behauptung zum Kauf angeboten hatte, unser Mandant sei Urheber der Zeichnung. Unser…
Der I. Zivilsenat des BGH hat in einem Urteil vom 11.03.2010 (AZ I ZR 123/08) entschieden, dass ein Händler für seine Werbung mit fehlerhaften Preisangaben seiner Produkte…
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine im Risikobereich des Unterlassungsschuldners liegende Änderung der Beurteilung der tatsächlichen Verhältnisse nicht zur…
Laut golem.de ermittelt die Staatsanwaltschaft nicht weiter gegen die Anwältin Katja Günther, die das Inkassogeschäft für einige umstrittene Onlinefirmen betreibt oder…
Das OLG Hamburg hat nun am 17.02.2010 das Landgericht Hamburg (OLG Hamburg, Beschluss v. 17.02.2010, Az. 5 W 10/10) aufgehoben, das es noch für ausreichend erachtet hatte,…
Ein eher unscheinbares Dasein fristet ein sehr interessanter Aspekt in der vorliegenden Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urteil v. 28.01.2010, Az. 4 U 157/09). Der dortige…
Der BGH hat am 02.03.2010 entscheiden, dass die deutschen Gerichte für eine Klage wegen Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch einen im Internet abrufbaren…
Ein Kollege macht mich gerade auf eine ältere Entscheidung des BGH (BGH, Urteil vom 25. 6. 1974 - VI ZR 18/73) aufmerksam. Nach einem Gespräch über die Haftungsrisiken und…
Zum 11.06.2010 kommt die neue gesetzliche Widerrufsbelehrung. Damit stellt sich für viele Händler die Frage: Worauf muss ich achten? Die Musterwiderrufsbelehrung für den…
Das DPMA ist der Meinung, bei dem Begriff „Verlorene Generation“ handele es sich für die Waren und Dienstleistungen "Bespielte Datenträger aller Art; Audio-, Video-,…
SpiegelOnline berichtet über Parteien, die mit ihren Online-Shops in die wettbewerbsrechtliche Abmahnfalle getappt seien. Eine vom Verbraucherminister des Landes…
Letzte Woche erreicht uns die folgende E-Mail, die sich nahtlos in eine ganze Reihe von Denunziantenmitteilung einreiht, über die wir unter anderem hier, hier und hier…
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