Morbider Nachmittag
Auf dem Weg zurück von einem Notarstermin begegnet mir das Kühlfahrzeug eines Fleischbetriebs, dessen Schriftzug die internen Vorgänge erschreckend treffend beschreibt:…
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Auf dem Weg zurück von einem Notarstermin begegnet mir das Kühlfahrzeug eines Fleischbetriebs, dessen Schriftzug die internen Vorgänge erschreckend treffend beschreibt:…
Der BGH teilt in einer Pressemitteilung vom 05.06.2008 mit, dass Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover keine Zahlungsansprüche (Schmerzensgeld) wegen Verletzung…
Wie einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu entnehmen ist, hat dieser am 05.06.2008 entschieden, dass die Deutsche Post AG aufgrund ihrer Marke „POST“ gegen zwei…
Der 18. März soll in Zukunft ein Feiertag werden, so die Entschließung des Bundesrates. Der Tag soll auch einen Namen tragen: Tag der Märzrevolution. Otto Suhr hatte es…
Das Bundeskabinett hat am 21.05.2008 einen Entwurf zur Änderung des UWG beschlossen. Ziel der Änderungen ist u.a. die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen…
Die folgende Entscheidung wurde uns netterweise vom einem Forum von Abgemahnten zur Besprechung überlassen. Das Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil v. 16.04.2008, 15 O…
Die Netzgemeinde ist in Aufruhr. Es kursieren Abmahnungen eines Vereins mit dem wohlklingenden Namen "Online-Fair-Trade e. V.". Vertreten wird der Verein von einem…
Zugegeben: Die Überschrift ist reißerisch. Dennoch kann man sich als Beobachter des lawblog.de ein bisschen Schadenfreude nicht verkneifen. Wie vielen bekannt sein dürfte,…
Im Februar 2008 hatten wir von einer Entscheidung des LG Braunschweig berichtet, die sich mit der Frage befassen musste, wie im Rahmen der Widerrufsbelehrung korrekt zu…
Wie golem berichtet, hat der Bundesrat offenbar das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie von 2004 durchgewunken. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt die…
Wer eine Abmahnung bekommt, steht oft vor einem großen Problem. Nicht nur, dass er seine Werbung nun gegebenenfalls umstellen muss. Der Abgemahnte muss, wenn er eine…
Anwaltsgebühren für Abmahnungen sind auch dann von der Gegenseite zu erstatten, wenn im abmahnenden Unternehmen eine eigene Rechtsabteilung vorhanden ist. Das sagt der BGH…
...über diese und weitere Werbeaussagen hatte die 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln zu entscheiden (Urteil vom 18.03.2008, AZ 33 O 390/06). Das beklagte…
Der Bundesgerichtshof hat es kürzlich noch einmal klargestellt: eBay haftet gegenüber Markeninhabern als "Störer" zumindest auf Unterlassung, wenn eBay-Händler das…
Gerichte beschäftigen sich manchmal auch mit ganz profanen Dingen: OLG Hamburg, Urteil vom 19. 12. 2002 - 5 U 79/02 (Corn Pops/Rice Pops): "Entgegen der Annahme der Bekl.…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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