Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker…
...aus § 54a I 1 UrhG sagt der BGH in einer neuen Entscheidung (I ZR 94/05). Drucker sind keine Geräte, die zur Ablichtung von Werken oder in vergleichbaren Verfahren…
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...aus § 54a I 1 UrhG sagt der BGH in einer neuen Entscheidung (I ZR 94/05). Drucker sind keine Geräte, die zur Ablichtung von Werken oder in vergleichbaren Verfahren…
Im Urheberrecht herrschen insbesondere bei der Verwendung von Fotos (Lichtildern), die ungenehmigt immer verboten ist, oft seltsame Auffassungen. Ein oft gehörtes, aber…
...lautet eine Suchwortkombination, die einen Google-User heute auf unsere Seiten führte. Die Antwort ist einfach: Immer. Ob das nun effektiv ist, ist eine andere Frage. Mit…
Die strenge Rechtsprechung zu Preisangaben und Versandkosten im Internet war von einigen schon als "Rechtsgeschichte" bezeichnet und damit das "Ende der Abmahnwellen"…
Der Kollege Dr. Bahr nennt es "absoluten Wahnsinn", der Shopbetreiber-Blog fühlt sich verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um "keinen Scherz" handele. Die…
Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass manche Amtsgerichte oft keine Lust oder Zeit haben, sich mit Spezialmaterien wie Persönlichkeits- oder Urheberrechtsverletzungen dazu…
Gestern erreicht uns ein Anruf eines verunsicherten eBay-Verkäufers. Er sei per E-Mail vom eBay-Mitglied "Abmahnwarner" abgemahnt worden. "Sie haben mehrere abmahnfähige…
Die 50-Euro-Abmahnung gegenüber "privaten" Urheberrechtsverletzern wurde von der Justizministerin vor anderthalb Jahren ins Spiel gebracht. In der Zeitschrift "Multimedia und…
Das Amtsgericht Hamm (AG Hamm, Beschl. v 13.09.2007, Az 17 C 353/07) wollte eine einstweilige Verfügung nicht erlassen, weil diese die Hauptsache vorwegnehme. Der Kläger…
...in ihrem Unterlassungsbegehren. Der Bundesgerichtshof, sonst für seine angeblich pressefeindlichen Urteile gescholten, hat Franzi van Almsick mit ihrem Antrag scheitern…
Es soll Abmahnungen geben, die sind einfach berechtigt. Dann kann man dem Mandanten nur raten, sein Fehlverhalten abzustellen und eine Unterlassungserklärung abzugeben.…
Wieder einmal bestätigt eine Gerichtsentscheidung die Unsinnigkeit mancher gut gemeinter Ratschläge, wenn es um das Thema Abmahnungen geht. Ein heiß gehandelter Favorit ist…
Das ansonsten sehr verbietungsfreudige Landgericht Berlin hat nun eine potentielle neue Abmahnwelle im Keim erstickt. Wer das vom Gesetzgeber vorgeschlagene Muster Anlage 2…
"Ihre Nummer? Die hat unser Computer zufällig ausgewählt, wie bei den Lottozahlen", sagt die freundliche Callcenter-Mitarbeiterin des Meinungsforschungsinstituts Emnid, das…
Anwaltssprache tut zuweilen sehr weh. Der Journalist Christian Bommarius stellt im Magazin der Bundesrechtsanwaltskammer die (ironische) These auf, dass Sprachverhunzung durch…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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