Der Cache als Bagatellverstoß
Hin und wieder kommt es vor, dass ein abgemahnter Wettbewerber schon von einem Dritten abgemahnt wurde. Das beseitigt zwar in der Regel die Wiederholungsgefahr (nicht die…
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Hin und wieder kommt es vor, dass ein abgemahnter Wettbewerber schon von einem Dritten abgemahnt wurde. Das beseitigt zwar in der Regel die Wiederholungsgefahr (nicht die…
Man kann es ja versuchen. Ein eBay-"Schnäppchenjäger" hat mindestens neun verschiedene Verkäufer verklagt, weil diese ihm kein "echtes Silber" verkauft haben. Mindestens…
Auf einschlägigen Internetseiten aber auch auf so mancher Anwaltsseite wird die so genannte "Vollmachtsrüge" als hervorragendes Verteidigungsmittel gegen Abmahnungen, vor…
Am 06.09.2007 hatten wir über ein Urteil des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 18.07.2007, 28 O 480/06) berichtet, das den Streitwert beim Filesharing mit 10.000,00 EUR…
Aus einem eBay-Angebot, mit dem irgendwas nicht stimmen kann: "Achtung bei dieser Aktion handelt es sich nicht um den Verkauf des Wagens. Der Wagen wird zum Höchstgebot…
Kürzlich hatte das Landgericht Hamburg (308 O 273/07, über MIR) eine Staffelung der Streitwerte bei Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen beschlossen. Dabei ging…
So beginnt ein Artikel bei markt, in dem sich leider viele Binsenweiseheiten ("Unwidersprochen wird die Verfügung automatisch zur Verurteilung", "Limited schützt vor…
"Kontorsionistische, also solche tänzerischen Darbietungen, bei denen die Tänzerinnen ihre Körper extrem und so verbiegen, dass es den Anschein hat, als handele es sich um…
Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für…
Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen - und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das…
Die Suchwortkombination des Tages, um auf unsere Seite zu gelangen: "ebay verkaufen ohne steuern zu bezahlen" Dürfte nach jeder Interpretation schwierig werden. Unter…
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines…
Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die…
Ebenso beliebt wie die derzeit in aller Munde liegende GEZ ist die Schufa, die auch allen nützt. Ihr Zweck ist (unter ganz anderen) der "Schutz der Verbraucher vor…
In dem Vertrieb eines MP3-Players von Aldi sah das OLG Köln (Urt. v. 09.03.2007; Az. 6 U 169/06) eine "nachschaffende Leistungsübernahme" in Bezug auf den iPod. Irgendwie…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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