AGB und Wettbewerbsrecht – saubere Entscheidung des OLG Hamburg
In der Blüte des Abmahnwahns beschert uns das Hanseatische Oberlandesgericht einen zuürckweisenden Beschluss, der sich deutlich zu der Beurteilung von Verstößen gegen die…
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In der Blüte des Abmahnwahns beschert uns das Hanseatische Oberlandesgericht einen zuürckweisenden Beschluss, der sich deutlich zu der Beurteilung von Verstößen gegen die…
Im Dezember 2006 entschied das LG München in mehreren Fällen, dass die Abmahnaktion des Mediamarkts in Bezug auf viele einzelne Wettbewerbsverstösse rechtsmissbrauchlich…
Wenn der mal nicht das Zeug zum Wort des Jahres 2007 hat: Das Amtsgericht Öhringen bittet um Einzahlung der Zustellungskosten mit dem beiliegenden…
Dafür gab's eine Abmahnung von der Anwaltskammer: "Vereinbaren Sie für eine erste Beratung mit uns in allen Rechtsgebieten ein Honorar von Euro 9,99!" Nachdem die…
Warum nicht einfach einmal einen Urlaubsgruß versenden? Dass die USA nicht immer für "höher, schneller, weiter" stehen muss hat mir die entspannte Fahrt mit dem…
Wieder einmal erreicht uns ein verführerisch-dreistes Angebot per E-Mail: "Geehrte Damen und Herren, wir erlauben uns Datenbanken mit E-mail-Adressen deutscher,…
Das tat weh. Das Oberlandesgericht Köln (19 U 109/06) hat einen eBay-Verkäufer in zweiter Instanz zu deftigen 59.949 Euro Schadensersatz verurteilt und damit ein…
Hurra, ein neues Mandat. Denkste:"Sehr geehrter Herr RA,anbei erhalten Sie eine Info über eine fragliche Widerrufsbelehrung des Ebay-Verkäufers [...] Diese Email dient zur…
Das LG München I hat eine Unterlassungsklage des Komikerduos Erkan und Stefan gegen McDonald's Österreich abgewiesen (Az.: 17 O 12644/05). In Fernseh- und Hörfunkprogrammen…
Wir wünschen unseren Lesern für das neue Jahr alles Gute und bedanken uns für all die positiven und auch kritischen Reaktionen auf unser Blog, das in diesem Jahr startete.…
Manchmal muss man auch mal über die Kollegen schimpfen: immer wieder weigern sich Rechtsanwälte, an der Zustellung einstweiliger Verfügungen mitzuwirken. Obwohl sie dazu…
Nachdem das AG Köln vor einiger Zeit mit haarsträubenden Gründen entschieden hatte, dass Rechtsanwälte ungefragt Werbung versenden dürfen, bzw. keinerlei Konsequenzen zu…
Wie die Handakte Weblawg meldet, startet die Verwertungsgesellschaft Wort ab dem kommenden Jahr ihr Metis-System. Damit können Blogger, Journalisten und Autoren, die…
Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06)…
Aus dem Schreiben eines gegnerischen Anwalts: "Da Ihre Mandantin die Verstöße eingeräumt hat und umgehend reagiert hat sowie weil der Weihnachtsmann Namenspatron des…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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