LG Hamburg: Adblocker sind aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden
Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Adblocker aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sind. Mit Hilfe dieser Software können…
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Wer auf einer Webseite ohne Einwilligung der Nutzer Google Fonts einsetzt, verletzt deren Persönlichkeitsrecht. Das hat das Landgericht München entschieden (LG München,…
Im Strafrecht geht man von einer natürlichen Handlungseinheit aus, wenn mehrere Handlungsakte vorliegen, die auf einem einheitlichen Willen beruhen und in einem engen…
Manchmal sehen sich die Dinge zum Verwechseln ähnlich. Die Worte, die diese Dinge bezeichnen, auch. Wenn nun etwas durch entsprechende Bezeichnung bewusst in die Nähe einer…
Gesundheitsdaten werden unter der DSGVO definiert als „personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person,…
Ich verrate Ihnen nichts Neues: Olympische Spiele sind mehr als eine Sportveranstaltung. Das waren sie immer schon. In der Antike ein Fest für die Götter Griechenlands, das…
Das LG Essen hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn die Werbung für ein Gewinnspiel keine Angaben zur Ermittlung der Gewinner und Beschränkungen des…
Der Gesetzgeber hat die DSGVO so ausgestaltet, dass jede Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur so lange erfolgen darf, wie es für den Zweck erforderlich ist, für den…
Jede ärztliche Behandlung, sei es im Krankenhaus oder in einer Arztpraxis, ist rechtlich geregelt: Es kommt ein Behandlungsvertrag zustande. Dieser legt Pflichten des…
Jemanden zu beleidigen, ist gar nicht so einfach. Viele „klassische“ Bezeichnungen sind bei näherer Betrachtung gar nicht so beleidigend, wie es scheint. Zum Beispiel…
Im Jahr 2021 ist der Non-Fungible-Token-Markt (NFT) förmlich explodiert. Unter anderem konnten wir den Verkauf einzigartiger Krypto-Assets in Form von NFTs in den Bereichen…
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Beschluss damit befasst, wie der Streitwert festzusetzen ist bei einem Antrag auf Urteilsbekanntmachung in einem urheberrechtlichen…
Eine monatliche Mahngebühr ohne gesonderte Vereinbarung stellt eine unlautere geschäftliche Handlung dar und ist unzulässig. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg im Fall…
Wir hatten darüber berichtet: Anfang Dezember 2021 hatte Amazon zwei Verkäuferkonten ohne Begründung gesperrt und Guthaben in erheblicher Höhe…
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