Lichtbild über URL und Suchmaschine aufrufbar: Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Wer sich per Unterlassungserklärung verpflichtet hat, ein Lichtbild nicht öffentlich zugänglich zu machen, verstößt gegen die Unterlassungserklärung, wenn das Bild…
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Wer sich per Unterlassungserklärung verpflichtet hat, ein Lichtbild nicht öffentlich zugänglich zu machen, verstößt gegen die Unterlassungserklärung, wenn das Bild…
Dubai – ein quasi-utopischer Ort, an dem mit viel Geld noch mehr möglich gemacht wird. Spektakuläre Gebäude schießen wie Pilze aus dem Wüstenboden, zusätzliches…
Wer rechtzeitig ein Ticket für eine Veranstaltung erwirbt, zahlt zumeist eine Vorverkaufsgebühr. Diese nimmt die oder der Kultur- bzw. Sportbegeisterte gerne in Kauf, um…
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) erlaubt es Mitbewerbern gegen Wettbewerbsverstöße der Konkurrenz vorzugehen. Jedoch nicht uneingeschränkt.…
Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Daher stellt sich immer häufiger die Frage, ob wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten…
Ein Online-Energievertrag, bei dem die Kommunikation ausschließlich elektronisch erfolgt, darf auch per Brief gekündigt oder widerrufen werden. Dies hat das Landgericht…
Es ist irreführend, mit einer Google-Adwords-Anzeige mit einem Firmenstandort zu werben, der gar nicht existiert. Das hat das OLG Hamburg in einem Google betreffenden Fall…
Wer im Falle einer Schutzrechtsverletzung einen Testkauf tätigt, hat regelmäßig einen Anspruch auf Ersatz von Testkaufkosten. Allerdings nur ein Mal, entschied das OLG…
Immer wieder steht im Streit, ob einzelne Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes – Dateifragmente – die über eine Tauschbörse getauscht werden, schon…
Wer in unserer pluralen Gesellschaft gut ankommen will, zeigt sich divers. Das gilt für Unternehmen und Parteien, Verbände und Einrichtungen. Das gilt auch, wenn man eine…
The Regional Court of Cologne (LG Köln, Beschluss v. 15.7.2021, Az. 28 O 248/21, nicht rechtskräftig) has prohibited Westdeutscher Rundfunk (WDR) from making untrue,…
Art. 15 der Datenschutz-Grundverordnung normiert das Auskunftsrecht der betroffenen Personen. Absatz 3 legt fest, dass der Verantwortliche gegenüber dem Betroffenen…
Wer sich gegen eine falsche Darstellung der eigenen Person in den Medien zur Wehr setzen möchte, für den steht das Mittel der Gegendarstellung offen. Dieses gilt für die…
Die Schweiz. Inbegriff für Neutralität und Qualität. Das „Schweizer Uhrwerk“ steht sinnbildlich für Präzision, auf die man sich verlassen kann. Verlassen können, das…
Beinahe jeder hat schon einmal etwas auf eBay zum Verkauf angeboten oder erworben. Die freigeschalteten Produkte entsprechen häufig nicht den vorgegebenen rechtlichen…
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