Unwesentlich: Wesentlich weniger als nebensächlich
Was ist wesentlich an einem Werk – und was nicht? Bedeutung wird zum einen zugeschrieben, zum anderen ergibst sie sich aus objektivierbaren Fakten. So geben die Dauer…
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Was ist wesentlich an einem Werk – und was nicht? Bedeutung wird zum einen zugeschrieben, zum anderen ergibst sie sich aus objektivierbaren Fakten. So geben die Dauer…
Die fünfte Generation des Mobilfunks breitet sich derzeit aus – überall. Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland beim 5G-Standard noch etwas hinterher. 2019…
Verbesserung für viele Bankkunden ist in Sicht. Der BGH hat festgestellt, dass Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht mehr in Kraft treten…
Ein falscher Gesundheitstipp in einem Zeitungsartikel führt nicht zu verschuldensunabhängiger Haftung für ein Produkt. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden…
Die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer ist nur bei Erfüllung strenger Voraussetzungen zulässig. Zahlreiche Unternehmen greifen zur Absicherung auf EU-…
WhatsApp, Instagram, TikTok und Facebook sind mittlerweile unsere ständigen Begleiter im Alltag. Auch Unternehmen sehen in Social Media große Chancen. Allein der Zugang…
Ein Online-Shop darf verschiedene Widerrufsbelehrungen für unterschiedliche Produkte vorhalten. Es ist rechtens, wenn der entsprechende Hyperlink beim Kauf nicht…
Fehlt in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit eine Grundpreisangabe, ist auch nach der UWG-Reform ein Streitwert von 10.000 Euro angemessen (OLG Rostock, Beschluss v.…
Haften Online-Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Europäische Gerichtshof in einem…
Das gezielte Fotografieren fremder Personen in der Öffentlichkeit ist nach der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) unzulässig. Das hat das AG Hamburg entschieden (AG…
Wer in dem Impressum einer Webseite eine vom Hauptsitz abweichende Betriebsstätte angibt, muss sich entgegenhalten lassen, dass unter der Adresse ebenfalls Leistungen…
Online mit einem firmeneigenen Bio-Zeichen zu werben, kann Verbraucher irreführen, wenn damit der Eindruck erweckt wird, dass es sich um ein offizielles Bio-Siegel handelt.…
Wann darf eine Behörde in einem Bußgeldverfahren ein Unternehmen namentlich nennen? Diese Frage hat nun das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem Fall,…
Eigentlich sollte so ein Schokoriegel die Gemüter erfreuen, im Bereich des Markenrechts erhitzt er sie. Mal geht es um die Form, mal um die Verpackung. Dazu und ob…
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