BGH ändert Rechtsprechung zum Markenverfall
Bislang war umstritten, auf welche Zeiträume abzustellen ist, wenn Konkurrenten einen Antrag auf Löschung einer Marke stellen. In einem neuen Urteil hat der…
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Bislang war umstritten, auf welche Zeiträume abzustellen ist, wenn Konkurrenten einen Antrag auf Löschung einer Marke stellen. In einem neuen Urteil hat der…
In unseren hochkommunikativen Zeiten gehört die Nummer des Mobilfunkanschlusses zu den intimsten Details. Eine Veröffentlichung gegen den Willen des Inhabers ist eine…
Nachdem die vorherigen Instanzen sich primär zur Aufgabe gemacht hatten, darüber zu entscheiden, ob § 5 UrhG im vorliegenden Fall anwendbar ist oder nicht, befasste sich…
Der Inhalt einer Festplatte enthält oft weit mehr an persönlichen Daten und Intimitäten als es das klassische Tagebuch je vermocht hätte. Denn was nicht zwischen zwei…
Die DSGVO bietet der betroffenen Person, der wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, die…
Nichts ist so absolut wie die Zeit, nichts so relativ wie ihre Dauer. Und die wird höchst unterschiedlich gemessen. Uhren gibt es in diversen Formen und mit vielen…
Wettbewerber haben die Möglichkeit wettbewerbswidriges Verhalten ihrer Konkurrenten abzumahnen. Diese wehren sich in der Praxis häufig zu Unrecht mit dem Argument, dass die…
The Berlin Court of Appeal (KG, Urteil v. 25.04.2014, Az. 5 U 178/11) already ruled in 2014 that foreign companies operating on the German market must accept a German court…
Kann tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen Fahrrädern und Autos bestehen? Ja! Dies stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil klar. Fahrräder und…
A designation in the headline of a brochure or online shop advertisement is usually perceived as an origin-referencing, trademark-like use. The sign used can then be perceived…
Am Anfang eines neuen Jahres begegnet uns verstärkt Werbung für „günstige“ Fitnessstudio-Verträge – ob im Kino, in der Stadt oder in der Tageszeitung. Es wird…
Artikel 82 Abs. 1 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spricht jeder Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden…
Wir sitzen in einem Café oder Restaurant und wollen uns in das zur Verfügung stehende WLAN einwählen. Doch dabei handelt es sich häufig nicht um einen frei zugänglichen…
Der Bundesgerichtshof hat den Europäischen Gerichtshof zur Zulässigkeit des sogenannten „Framings“ befragt. Der kam zu dem Entschluss, dass die Einbettung von Werken…
CBD soll wahre Wunder wirken. Es soll bei Entzündungen und entzündungsbedingten Schmerzen, Epilepsie, Stress, Burnout, Schlafstörungen und vielen weiteren Schmerzen und…
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