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Die Bezeichnung „Focus Kapseln“, als auch ihre Produktbeschreibung erweckt in Zusammenhang mit der konkreten Gestaltung der Internetseite den Eindruck, dass das…
Der SCHUKO-Warenzeichenverband e.V. mahnt aktuell wegen der Verwendung des Wortes „SCHUKO“ ab und argumentiert mit dem markenrechtlichen Schutz dieser Bezeichnung.…
Das Landgericht Köln hat die Anbieterin eines Diätprodukts dazu verurteilt, es zu unterlassen, den Namen, das Bild und/oder Zitate eines bekannten Comedians, Schauspielers…
Das Bundesverfassungsgericht hatte über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Abdruck einer Gegendarstellung zu entscheiden. Die beiden…
Die Gestaltung der Verpackung von Produkten des täglichen Bedarfs kann die Verkaufsentscheidung des Endverbrauchers maßgeblich beeinflussen. Dies sorgt regelmäßig für…
Das Landgericht Köln hat sich in einem Urteil mit der Haftung „der allgemein bekannten Internetsuchmaschine“ auseinandergesetzt und der Frage, welche Angaben ein…
Jeder Homepagebetreiber kann Metadaten für Suchmaschinen angeben. Wer das tut, muss damit rechnen, dass Suchmaschinen Treffer aus den Metadaten generieren und dabei nur in…
Dass Familienmitglieder (Social-Media-)Accounts teilen, kommt häufig vor. Ein Fall, in dem eine Frau wegen eines Instagram-Postings in Anspruch genommen wurde, landete jetzt…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass die Verwendung von Emotionsschlagworten als Produktnamen nicht die wettbewerbliche Eigenart eines Produkts…
Das Landgericht Frankfurt hat ein weiteres Ordnungsmittel gegen zwei "Coaches" in Höhe von 10.000 € verhängt (LG Frankfurt, Ordnungsmittelbeschluss v. 23.2.2024, Az. 2-03…
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag nicht nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz nichtig ist, da es für die…
Als einen Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht von Boris Becker hat das Oberlandesgericht Karlsruhe einen Beitrag von Oliver Pocher eingestuft (OLG Karlsruhe, Urteil vom…
Fahrplaninformations-Apps sind im Kommen, vor allem weil sie unterschiedlichste Verkehrsmittel bündeln. Doch was, wenn eine App einen Wettbewerber unter „schnellste…
ChatGPT wird von vielen Millionen Nutzerinnen und Nutzern auf der ganzen Welt konsultiert. Datenschutzbedenken sind bei der Anwendung mit Künstlicher Intelligenz (KI)…
Die Verwendung des Begriffs "Institut" in der Privatwirtschaft allein führt heutzutage nicht mehr zwangsläufig dazu, dass der angesprochene Verkehr die Vorstellung…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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