Verwechslungsgefahr ausgeschlossen – Lionel Messi und seine Marke
Man kann viele Dinge verwechseln. Ich zum Beispiel habe neulich statt 29,98€ 2.998€ an einen eBay Kleinanzeigenverkäufer überwiesen und die Postbank war „leider…
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Man kann viele Dinge verwechseln. Ich zum Beispiel habe neulich statt 29,98€ 2.998€ an einen eBay Kleinanzeigenverkäufer überwiesen und die Postbank war „leider…
Wem ein Schaden entsteht, hat Anspruch auf Ersatz des Schadens. So der Grundsatz im Privatrecht, der gemäß Art. 82 DSGVO auch im Datenschutzrecht gilt. Diesen Anspruch…
Der Bundesgerichtshof hat gesprochen: Die Bestimmung des wettbewerbsrechtlichen Streitgegenstands ist nicht mit der Nennung eines Vorwurfs in der Klageschrift abgeschlossen.…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die §§ 22 und 23 des Kunsturhebergesetzes (KUG) auch nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung…
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat einen Bußgeldbescheid in Höhe von 35.258.707,95 Euro gegen die H&M Hennes &…
Verwertungsgesellschaften in der EU dürfen Künstler, die die Staatsangehörigkeit eines Staates besitzen, der nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehört, nicht…
Es kommt selten vor, dass ein Graffito derart oft und breit repliziert wird wie „Love is in the Air“ des britischen Straßenkünstler Banksy. Es zeigt einen vermummten…
Einem aktuellen Beschluss des Landgericht Münster nach stellt die Nutzung des Slogans "100% Original" eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar.…
Wann ist ein Schaumwein ein „Product of Italy“? Reicht es für diese Herkunftsangabe aus, dass die Weinkellerei die Trauben des Schaumweins in Italien erntet und…
Die einschlägigen Gazetten waren am Donnerstag voll davon. Pocher veranstaltete eine Sondersendung. Kaufland zog ein Werbevideo zurück, das gerade einmal einen Tag…
Das Kölner Oberlandesgericht hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass beim Vertrieb von Getränkeflaschen die gesonderte Ausweisung des Flaschenpfands neben dem Preis…
Freiberufliche Tätigkeiten geben dem, der sie ausübt, mehr Freiheiten in der Gestaltung von Arbeitszeit und Arbeitsumfang als bei einer Festanstellung. Das sind gegenüber…
Einem aktuellen Beschluss des Frankfurter Landgerichts nach ist beim Antrag auf Unterlassung der Löschung von Meinungsäußerungen auf sozialen Medien das Gericht am Wohnsitz…
Dokumentarfotografen haben eine bedeutende Aufgabe: Sie bilden die Wirklichkeit ab. Zwar zeigen auch ihre Werke immer nur einen Ausschnitt der Realität, die dem…
Der Hinweis auf ein Unternehmen ist Werbung – und muss als solche gekennzeichnet werden. Auch, wenn dafür kein Geld fließt. Das sollten sich alle Influencer (und alle,…
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