Europäische Wortmarke „Malle“ nichtig
Discobetreiber und Partyveranstalter dürften durchatmen: Zumindest außerhalb von Deutschland dürfen nun wieder Malle-Partys veranstaltet werden. Eine teure Lizenz ist…
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Discobetreiber und Partyveranstalter dürften durchatmen: Zumindest außerhalb von Deutschland dürfen nun wieder Malle-Partys veranstaltet werden. Eine teure Lizenz ist…
Designs und Geschmacksmuster sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Pizzeria von nebenan, von Stuhl bis Lampe, in einem Stil, das Laptop, pfiffig verpackt, die…
Einem aktuellen Urteil des europäischen Gerichtshof nach muss beim Verkauf "gebrauchter" E-Books die Genehmigung des Urhebers oder Lizenzinhabers eingeholt werden. Im…
Herber Rückschlag für den SV Wilhelmshaven: Der Fußballverein aus der Bezirksliga bleibt trotz des rechtswidrigen Zwangsabstiegs aus der Regionalliga Nord im Jahre…
Die Gesundheit steht über allem. Dies verdeutlicht die Corona-Krise. Weltweit müssen Milliarden von Menschen tiefgreifende Grundrechtseingriffe zum Schutze ihrer Gesundheit…
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) feierte am 25. Mai den zweiten Geburtstag ihres Inkrafttretens bzw. ihrer europaweit verbindlichen Anwendung. Immer noch gibt es…
Der Sport nimmt eine überragende Rolle in unserem Leben ein. Ein gutes Drittel der Gesamtbevölkerung ist in Sportvereinen organisiert. Für unser Wohlbefinden ist er…
Der schier endlose Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und „Kraftwerk“ geht weiter. In der Kürze liegt die Würze. Das gilt auch für die Musik. Oft genug sind es…
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Als die Welt noch analog war, gab es eine verhältnismäßig einfache Möglichkeit, einen Hinweis auf Datenmissbrauch zu erhalten: Sollte man im Rahmen von Gewinnspielen oder…
Einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt nach verletzt die Netflix-Serie "Skylines" keine Persönlichkeitsrechte. Zuvor hatte der unter dem Pseudonym bekannte Rapper…
Viele unseriöse Händler versuchen die Corona-Krise für ihre Zwecke zu missbrauchen. Mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erwecken sie fälschlicherweise den…
Müssen Fahrzeugvermieter, die ihre Wagen mit Radios ausstatten, Gebühren an Verwertungsgesellschaften zahlen? Handelt es sich dabei um eine "öffentliche Wiedergabe"…
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