BGH: Fremdsprachige Bezeichnungen für Textilien müssen Verbrauchern geläufig sein
Einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs nach ist es wettbewerbsrechtlich zulässig, Textilien als „Cotton“ zu betiteln. Die englische Bezeichnung für…
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Einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs nach ist es wettbewerbsrechtlich zulässig, Textilien als „Cotton“ zu betiteln. Die englische Bezeichnung für…
Das Oberlandesgericht Köln hat aktuell eine Klage Jan Böhmermanns abgewiesen, der es als Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht ansah, dass die Zeitschrift "Computer Bild"…
Die Nachlassverwalter Dalís, die Fundación Gala-Salvador Dalí, hatten mindestens 200.000 Euro Schadenersatz gefordert, weil das Berliner Museum von Ende April 2011 bis…
The Regional Court of Hamburg (LG Hamburg, decision of 20 March 2019, ref. 312 O 72/19) has issued an interim injunction against an antivirus software company at the request…
Heute wird eine Entscheidung des BGH zu der Frage erwartet, ob die Kopplung einer Rezepteinlösung an geringwertige Wertgaben zulässig ist. Es wird zu klären sein,…
Wer dachte, es sei dem Messias vorbehalten, Blinden zum Sehen zu verhelfen, der irrt! Das BVerfG verpflichtet "blinde" Diensteanbieter sogar zum Sehen. Das BVerfG hatte zu…
The Regional Court of Cologne (LG Cologne) remains true to its line and continues to follow the Federal High Court of Justice (BGH) in that it is sufficient for an…
Selbst wenn auf der unternehmenseigenen Homepage Tabakprodukte nicht zu erwerben sind, unterliegt eine dortige Darstellung, welche Tabakprodukte attraktiv macht, dem…
Das Landgericht Wiesbaden hat auf Grundlage der DSGVO eine für viele Betroffenen von SCHUFA- oder Creditreform-Eintragungen wichtige Entscheidung getroffen (LG Wiesbaden,…
Am 7.3.2019 entschied das Kölner Landgericht über einen Vorfall von 2014 am Köln/Bonner Flughafen, bei dem Herbert Grönemeyer in eine handgreifliche Situation mit zwei…
The Regional Court of Hamburg (LG Hamburg, Urteil v. 15.3.2019, Az. 315 O 486/17) prohibited a law firm specializing in banking and capital market law from unlawful…
Man könnte meinen, mit seinem Eigentum dürfe man ohne Konsequenzen machen, was man möchte. Und damit auch mit Kunstwerken, die einem gehören. Der Bundesgerichtshof hat…
Weit verbreitet ist die Unsicherheit, wer bei DSGVO-Verstößen abmahnen darf. Recht eindeutig ist dies für Verbraucherverbände, die in aller Regel dazu befugt sind. Von…
Eine in den Niederlanden ansässige Versandapotheke koppelt ein Gewinnspiel an eine Rezepteinlösung: Der Kunde könne ein Fahrrad im Wert von € 2.500, - gewinnen. Er…
Einem aktuellen Urteil des Frankfurter Oberlandesgerichts nach finden die vor Inkrafttreten der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geltenden Grundsätze zum sogenannten…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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